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Viele dieser jungen Mütter leiden darunter,
dass keine familiären Strukturen mehr
vorhanden sind, da es keine größere
Familie mehr gibt, die ihnen sehr viel
abnimmt und auch viel Wissen und
Können weitergeben könnte.
Gerade der Verein "Nestwärme" betreibt
zum Beispiel Garconnieren. Das sind
Einrichtungen, wo man wieder Mütter und
Kinder stundenweise am Tag betreut.
Gerade für die Nachtstunden, die Stunden
an Wochenenden und Feiertagen - das
sind die problematischen Stunden - würde
man eine solche Einrichtung benötigen.
Man muss zwischen jenen Müttern die aus
schwierigen sozialen Verhältnissen
kommen und Müttern mit psychischem
Hintergrund genau unterscheiden und
kann nicht alles in einen Topf werfen.
Der Antrag wurde dem Gemeinderat
wieder zugewiesen und deshalb schlage
ich, um eine Entscheidung des Landes
Tirol herbeiführen bzw. das mit den
Vertretern des Landes Tirol entsprechend
weiter bearbeiten zu können, vor,
den Antrag dem Stadtsenat zur Vorberatung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger, GRin Altmann,
GR Wanker und GRin Dr.in Waibel; 4
Stimmen):
Der von GRin Dr.in Moser und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 22.3.2007 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur Vorberatung
zugewiesen.

19.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

19.1

Novelle des Tiroler Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG) per dringender Regierungsvorlage, Fehlen des Begutachtungsverfahrens, Abgabe einer Stellungnahme seitens einer städtischen
Abteilung bzw. seitens der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) (Die Innsbrucker Grünen)

StR Dipl.-HTL-Ing. Peer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 907) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) hat beim Amt der Tiroler
Landesregierung am 30.10.2007 eine
Stellungnahme abgegeben, welche der
Anfragestellerin schriftlich ausgehändigt
wird.
Zu Frage 2.: Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) nahm in Vertretung der
Stadt Innsbruck an einer Besprechung im
Amt der Tiroler Landesregierung teil, in
der die unter Antwort 1 erwähnte Stellungnahme der Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) behandelt wurde.
Zu Frage 3.: Kann derzeit nicht definitiv
gesagt werden.
Zu Frage 4 a.: Kann erst nach Ende des
Jahres 2008 beurteilt werden, da Einflussfaktoren aus der noch nicht vorliegenden
Deponieverordnung 2008 zu berücksichtigen sein werden.
Zu Frage 4 b.: Kann erst bei Vorliegen der
Deponieverordnung im Jahr 2008 beurteilt
werden.
Zu Frage 4 c.: Das Verfüllungsszenario
sieht die Übernahme der aus der thermischen Behandlung entstehenden Schlacken im Einzugsbereich vor.
Zu Frage 4 d.: Dieses Szenario ist in der
Übergangslösung des Landes Tirol
berücksichtigt und hat keine weiteren
finanziellen Auswirkungen.
Zu Frage 4 e.: Das ist in erster Linie vom
Ergebnis der Ausschreibung des Landes
Tirol abhängig.
Zu Frage 5 a.: Direkt am Rost der
Verbrennungsanlage entstehende
Schlacken, können nach einer kurzen

GR-Sitzung 13.12.2007