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nicht geschäftsordnungskonform. Dafür
braucht es vorher zwei Verwarnungen.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer:
Was wollen Sie jetzt zur Geschäftsordnung des Gemeinderates sagen?
GR Hof: Ich rüge gerade dieses Vorgehen, damit es nicht als geheilt gilt. Hier
darf ich noch einmal offiziell von meiner
Seite einen Einspruch dagegen einlegen,
dass Sie die ersten beiden Fragen nicht
beantwortet haben. Es wäre in Ihrem
Verantwortungsbereich, wenn Sie die
Anfrage im Gemeinderat beantworten, wie
es GR Mair richtig ausgeführt hat.
Es ist nicht möglich, im Gemeinderat nur
in Vertretung eine Antwort von jemandem
anderen zu verlesen. Diejenige bzw.
derjenige, der bzw. die im Gemeinderat
eine Anfrage beantwortet, ist Beantworter
bzw. Beantworterin dieser Anfrage und ist
dementsprechend auch verantwortlich …
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Wir
wissen alle, was Sie meinen. Ich habe
jetzt dreimal erklärt, dass ich Ihnen keine
bessere Antwort liefern kann, als ich sie
jetzt gerade gegeben habe. Unter Angabe
eines Grundes könnte ich sogar die
Beantwortung der Anfrage verweigern,
indem ich sage, dass ich es nicht weiß.
GR Hof: War das jetzt Ihre Beantwortung
zu den Fragen, dass Sie es nicht wissen?
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
unterbreche jetzt die Sitzung des Gemeinderates, bis sich GR Hof beruhigt hat.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer unterbricht um 22.26 Uhr die Sitzung und
setzt die Beratungen nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit um 22.30 Uhr
wieder fort.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer.

20.3

Subventionen unter € 3.000,-nach § 31 Abs. 2 lit. d) Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck
(IStR), Verwendung (GR Mair)

StR Mag. Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage
von GR Mair Folgendes mit:
Zu Frage 1 a.: Diese Subvention wurde im
Kulturausschuss am 28.11.2005 und im
Stadtsenat am 7.12.2005 behandelt. Der
Betrag wurde mit € 3.340,-- angeführt.
Zu Frage 1 b.: Der Verein Rainbows Tirol
hat eine Subvention in der Höhe von
€ 3.500,-- erhalten. Ich weiß nicht, ob allen
Mitgliedern des Gemeinderates die
Tätigkeit dieses Vereins bekannt ist. Ich
darf kurz auf die Tätigkeit und auf den
Umfang eingehen, was diese Vereine für
die angeführte Subvention leisten.
Am 21.3.2006 wurde im Kulturausschuss
dieser Beschluss gefasst, der dann an den
Stadtsenat weitergeleitet wurde, wo am
29.3.2006 der Beschluss gefasst wurde,
dem Verein Rainbows Tirol für das Jahr
2006 € 3.500,-- zukommen zu lassen.
Der Verein Rainbows Tirol kümmert sich
sehr verdienstvoll und in qualitätvoller
Weise um Kinder in Trennungssituationen.
Das umfasst sowohl Trennungssituationen
von Eltern in Scheidungsfällen als auch
bei Verlust von Eltern oder Geschwistern
durch Todesfall.
Im Jahr 2006 waren zum Beispiel 65 Kinder und Jugendliche in 15 Gruppen in der
Stadt Innsbruck und in den Tiroler Bezirken in Betreuung. Der Verein Rainbows
Tirol macht jährlich einen anderen
Schwerpunkt. Im Jahr 2006 wurden beim
Projekt "Abschied nehmen - Rainbows
Begleitung bei Tod" in acht Familien
insgesamt fünfzehn Kinder und Jugendliche betreut.
Darüber hinaus werden Elterngespräche,
Seminare für Betroffene oder Fachpersonal, Vorträge und Informationsveranstaltungen sowohl in der Stadt Innsbruck als
auch in den Tiroler Bezirken angeboten.
Zu Frage 1 c.: Im Jahr 2005 hat der Verein
Rainbows Tirol € 3.340,-- laut Beschluss
des Kulturausschusses vom 15.3.2005
und Beschluss des Stadtsenates vom
30.3.2005 erhalten.

GR-Sitzung 13.12.2007