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werden, die allen Kindern und Jugendlichen auch im Schulsystem eine Chance
geben werden, die jetzt keine Chance
haben.
Das verstehen wir Innsbrucker Grünen
unter aktiver Integration, und Ihr Budget
bietet außer der großen Plaudertasche
nichts. Selbst dort, wo es Beschlüsse des
Gemeinderates gibt, lässt man die
Initiativen lieber einmal liegen: Ich sage
nur: Europäische Städtekoalition gegen
Rassismus. Das liegt tief in einer Schublade, da liegt es sicher, da liegt es warm.
Nur den Menschen in unserer Stadt nützt
das leider nichts.
Wie sieht es aus mit jenen Bereichen aus,
wo die Innsbrucker Grünen sonst noch
Schwerpunkte im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck setzen
würden?
Bei den Studierenden schaut es nicht gut
aus. Inzwischen müssen Studierende von
der Technik bis zum Langen Weg
pendeln, ein Erbe der Ära Rektor Univ.
Prof. Dr. Gantner. Hier im Gemeinderat
waren wir uns einig, dass alle Studierenden einen Zugang zum verbilligten
Semesterticket erhalten sollen. Ein Blick in
den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck zeigt: Mit der Aufhebung
der Bindung an die Familienbeihilfe wird
es 2008 jedenfalls nichts. Wo bleibt das
Programm, Studierende in den öffentlichen Verkehr zu bekommen? Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck 2008 findet es sich jedenfalls
nicht.
Bei den Verhandlungen mit den Umlandgemeinden, die wir hier im Gemeinderat
beauftragt haben, um die Studierenden
aus den Umlandgemeinden in den
öffentlichen Verkehr zu bringen, was ist
dabei passiert? Ein halbes Jahr ist gar
nichts passiert. Dann hat man festgestellt,
dass die ganze Angelegenheit etwas
komplizierter ist und man hat sie im Sand
verlaufen lassen. Das ist die kleine
Plaudertasche, StR Dipl.-HTL-Ing. Peer.
Ihnen, allen drei Koalitionsparteien sind
die Studierenden kein Anliegen, das sieht
man sehr wohl.
Bgm.in Zach: Einen Moment: Erstens GR
Mair, tun Sie nicht mit mir ein persönliches
Gespräch führen, sondern Sie sprechen
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

mit dem ganzen Gemeinderat. Lassen Sie
immer so direkte Ansprüche. Ich ermahne
Sie, wegen dem Wort "Plaudertasche",
das wird bei euch, das würde ich sogar
verstehen, allgemein gebräuchlich sein,
hier ist es zu unterlassen und zwar
vehement. Ich unterbreche sonst die
Sitzung und werde mit Ihren Kollegen, die
etwas zu sagen haben, ein ernstes Wort
sprechen. Fahren Sie fort.
(GR Hof: Vielleicht würde es helfen, wenn
Sie anwesend sind.)
GR Hof, Sie werden mir nicht sagen, wann
ich etwas Dringendes zu erledigen habe.
Wo sind wir denn überhaupt? Schämen
Sie sich.
GR Mair: GR Hof schämt sich dafür, dass
Sie jetzt nicht im Saal waren, wo ich über
StRin Mag.a Oppitz-Plörer gesprochen
habe, wie Ihr Integrationsbudget zusammen gekürzt worden ist. Wenn Sie nicht
zuhören, wie ich über die ...
Bgm.in Zach unterbricht um 10.55 Uhr die
Sitzung, setzt die Beratungen um
11.05 Uhr nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wieder fort und übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger.
GR Mair: Ich war gerade dabei, anzusetzen, wie es mit der Wohnungspolitik in
dieser Stadt aussieht, weil beim Thema
Wohnen dieser Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck in etwa so
phantasielos ist, wie die bisherigen
Jahresvoranschläge der Landeshauptstadt
Innsbruck. Wir haben € 800.000,--, die wir
zusätzlich für den Inflationsausgleich der
Mietzinsbeihilfe von den vergangenen
zehn Jahren ausgeben werden müssen.
Nur: Langfristig wird uns das umbringen,
wenn wir immer mehr Unterstützung
zahlen müssen und sehen, wie die
Mietkosten hinauf gehen und hinauf gehen
und hinauf gehen. Langfristig bringt uns
das um. Das ist ein bisschen so wie mit
dem Heizkostenzuschuss: Ja, man kann
den Heizkostenzuschuss jedes Jahr weiter
erhöhen. Oder? Man kann dafür sorgen,
dass die Heizkosten hinunter gehen, weil
es ordentliche Programme zur Sanierung
und Dämmung gibt, innovative Ideen zur