Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_11-Dezember-Budget.pdf

- S.28

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- 1012 -

(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Wo sind die
Frauen bei euch?)
Du musst nur zuhören. Wir sind zugegeben nicht mehr die größte Mannschaft der
Liga, aber wir versuchen durch konsequente Arbeit am Feld und in engem
Kontakt zu unseren Anhängern und
potentiellen Fans zu punkten.
Dabei zählt für uns nicht nur der Sieg,
sondern auch die Art und Weise, der Stil,
wie wir um Punkte kämpfen, denn in
Wahrheit ist nur ein fair errungener Sieg
einer, der wirklich Freude macht, der
motivierte Spieler und zufriedene Zuschauer zurück lasst.
So von der wichtigsten Nebensache der
Welt, dem Fußball, jetzt zur wichtigsten
Entscheidung des Gemeinderates für das
nächste Jahr 2008, dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck.
Die Rahmenbedingungen für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck wurden vom Obmann des
Ausschusses für Finanzen und Subventionen, Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Eugen
Sprenger und von der Finanzreferentin
Bürgermeisterin Zach schon in gewohnter
Präzision und im Detail dargestellt.
Diese sind auf Grund der prognostizierten
Konjunktur und auf Basis höherer Bundesabgabenertragsanteile gut und
ermöglichen uns - trotz großer Investitionen in den Bereichen Daseinsvorsorge,
Kinder- und Jugendbetreuung, Bildung
und auch Verkehrsinfrastruktur einen
durchaus optimistischen Blick in das
nächste Jahr.
Das Auslaufen der Ablöse der Tiroler
Wasserkraft AG (TIWAG) für das Heimfallsrecht Achensee und die Tatsache,
dass der Investitionshaushalt nur über
Rücklagenauflösungen sowie Darlehen
und Vermögensumschichtungen gedeckt
werden kann, wird - neben den schon
angeführten großen Investitionen - dazu
führen, dass wir uns sowohl mittel- als
auch und längerfristig in der schon
geübten Ausgabendisziplin einhalten
müssen.
Ziel muss es weiter bleiben, auf Basis
gesunder Stadtfinanzen jene Impulse
weiter setzen zu können, die für die
Entwicklung der Stadt wirklich notwendig
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

und sinnvoll sind, sowie eine nachhaltige
wirtschaftliche Entwicklung und dadurch
einen volkswirtschaftlichen "return of
investment" der eingesetzten Mittel zu
unterstützen. Dieser Entwicklung trägt der
außerordentliche Haushalt bereits heute
Rechung, der mit einem Volumen von
etwas mehr als € 46 Mio schon deutlich
niedriger ist wie in letzten Jahren.
Der heuer geschlossene Finanzausgleich
fördert die Länder stärker, kann aber auch
aus der Sicht Innsbrucks als zufrieden
stellend bezeichnet werden. Tatsache ist
dennoch, dass gerade in den Ballungsräumen die laufenden Finanzierungs- und
Investitionslasten weiter steigen werden
und deshalb auch in der Verteilung
öffentlicher Mittel in diesem Punkt
Niederschlag finden muss.
Das wäre mit Blick Richtung Süden,
hundert Meter hinauf, die Umlage des
Landes Tirol, welche heuer mit über
€ 10 Mio zu Buche schlägt und nicht im
Verhandlungswege minimiert werden
konnte, denn gute und nachvollziehbare
Argumente gibt es dafür genug.
In meiner Einführung bin ich auf die
emotionale Entstehungsgeschichte des
Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck eingegangen und - um
noch einmal mit dem Fußball zu vergleichen - ist es heute so, dass wir erst in der
"Spielzeit-Verlängerung" den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2008 beschließen.
Die Entstehung eines Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck
verläuft nach geübten Regeln und diese
Rituale sind wichtig, denn sie beeinflussen
auch das Ergebnis. Dennoch sollten wir
versuchen, die organisatorischen Abläufe
nachzujustieren und die dem Budgetbeschluss voran gelagerten politischen
Beratungen und Verhandlungen im Sinne
der Zeit- und Ergebnisökonomie so zu
verbessern, dass wir im nächsten Jahr
nicht direkt vom Budget-Gemeinderat zur
Bescherung laufen müssen. Das Christkind wird uns das danken, vor allem ist es
aber so, dass dadurch das Vertrauen der
Bürgerinnen und Bürger in die Stadtpolitik
weiter wachsen kann.
Zur Weihnachtszeit berührt uns die Frage
des Sozialen und der Daseinsvorsorge im