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In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass auf der HHSt. 1/892010-700000 –
Heime Westendorf seit Jahren keine Ausgaben verbucht wurden. Nach erhaltener
Auskunft würden für die Jahresrechnung der Stadtgemeinde Innsbruck von der IIG
die effektiven Aufwendungen nicht separat vorgeschrieben, sondern die tatsächlichen
Einnahmen mit den angefallenen Aufwendungen gegenverrechnet. Die dadurch in
den letzten Jahren entstandenen Einnahmenüberschüsse seien von der IIG an die
Stadtgemeinde Innsbruck überwiesen worden.
Die Kontrollabteilung war der Ansicht, dass auf Grund der praktizierten Vorgangsweise lediglich der kalkulierte Einnahmen- bzw. Ausgabenüberschuss zu präliminieren
gewesen wäre und empfahl weiters, dass bezüglich der fehlenden Abrechnungen aus
Gründen der Transparenz und Nachvollziehbarkeit von der IIG die genauen Abrechnungsunterlagen eingefordert werden sollten.
In der damaligen Stellungnahme wurde seitens der MA IV/Amt für Finanzverwaltung
und Wirtschaft zugesichert, dass der Anregung der Kontrollabteilung betreffend die
Abrechnung Vereinsheime nach einer vollständigen Ausgaben- und Einnahmenverrechnung ab dem Voranschlag 2008 Rechnung getragen werde.
Auf die neuerliche Anfrage der Kontrollabteilung im Rahmen der Follow up-Einschau
2007 wurde erklärt, dass die Verrechnung im Unterabschnitt 892010 – Heime
Westendorf – entsprechend dem Präliminare ab dem Jahr 2007 nach den genauen
Abrechnungsunterlagen, aufgeschlüsselt nach tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben erfolgen werde.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wird in Zukunft entsprochen werden.

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Abschließend wurde von der Kontrollabteilung zum Thema Mietzinsaufwendungen
generell die Empfehlung ausgesprochen, die zum Teil großen Abweichungen zwischen
Voranschlag und Rechnung im Bereich der Mietzinsaufwendungen in verstärkter Zusammenarbeit mit der IIG soweit als möglich zu minimieren.
Seitens der MA IV/Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft wurde in der damaligen
Stellungnahme zusammenfassend bemerkt, dass eine generell genauere Budgetierung
der Mietzinszahlungen im Zusammenhang mit der Verrechnung IIG/IISG ab dem Voranschlag 2008 berücksichtigt werden würde. Weiters seien mit Vertretern der IIG/IISG
Abstimmungsgespräche mit dem Ziel durchgeführt worden, dass ab dem Jahre 2008
eine größere Übereinstimmung zwischen Budget und Rechnung gegeben sein sollte.
Im Rahmen der diesjährigen Follow up-Einschau wurde von der MA IV/Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft nochmals auf die zum Zweck der besseren Übereinstimmung zwischen Budget und Rechnung stattgefundenen Abstimmungsgespräche mit
der IIG/IISG hingewiesen. Ergänzend dazu wurden der Kontrollabteilung vom zuständigen Sachbearbeiter der MA IV die von der IIG/IISG ermittelten Budgetwerte für
2008 betreffend die Mietzinsaufwendungen der aufgezeigten Unterabschnitte übermittelt, die auch in den Voranschlag der Stadt Innsbruck für 2008 übernommen worden
sind.

ZI. KA-00437/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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