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Haltestellen entlang der Straßenbahnlinien 1 und 3 erhöht und verlängert. Inhalt der
Prüfung waren die im Jahr 2006 realisierten Haltestellenadaptionen in den Stadtteilen
Pradl und Wilten. In Verbindung mit den damaligen Prüffeststellungen hatte die Kontrollabteilung eine vermehrte Kontrolle der Planungsunterlagen empfohlen. Es sollten
zukünftig die von Planerseite erstellten Unterlagen (Massenermittlung und darauf basierende Kostenschätzungen) einer stärkeren Kontrolle unterzogen bzw. die bezahlte
Qualität von den Planern eingefordert werden.
Im Rahmen der Follow up-Einschau wurde vom Amt für Tiefbau mitgeteilt, dass die
Empfehlung bereits in der Ausschreibung des Ausbauprogramms der Haltestellenumbauten des Jahres 2007 berücksichtigt wurde und das Leistungsverzeichnis damit
vervollständigt wurde.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

6.2 Bericht über die Prüfung des Subventionstopfes
Soziales und Gesundheit
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Der Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Subventionstopfes Soziales
und Gesundheit, Zl. KA-09104/2007, wurde am 26.7.2007 fertig gestellt. In Verbindung mit den damaligen Prüfungsfeststellungen hatte die Kontrollabteilung mehrere
Empfehlungen ausgesprochen, deren Umsetzung im Zuge des seinerzeitigen
Anhörungsverfahrens zugesichert bzw. nach Möglichkeit bereits damals erledigt worden sind. Der Stand der Realisierung der offen gebliebenen Anregungen war u.a.
nunmehr Gegenstand der Follow up – Einschau 2007.

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Die im jeweiligen Voranschlag unter dem Sammelnachweis S 431 zweckgebunden
präliminierten Sondersubventionen betreffen neben der Förderung personeller
und/oder investiver Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben in erster Linie Annuitäten von Wohnbauförderungs- und Bankdarlehen, welche die Stadtgemeinde
Innsbruck auf der Basis entsprechender Organbeschlüsse für private Rechtsträger
von Wohn- und Pflegeheimen übernommen hat. Diese langfristigen Zahlungszusagen
sollten nach Meinung der Kontrollabteilung aus dem Subventionstopf herausgelöst
und künftig unter dem Titel „Laufende Transferzahlungen – Übernahme von Zahlungsverpflichtungen“ über die VP. 1/061000-757100 abgewickelt werden. In ihrer
Stellungnahme dazu teilte die MA IV ursprünglich mit, dass die in Rede stehenden
Förderungen in Zukunft im Sinne der Empfehlung der Kontrollabteilung erledigt werden. Die organisatorische Umstellung wird im Rahmen der Erstellung des Voranschlagsentwurfes 2008 berücksichtigt werden.
Im neuerlichen Anhörungsverfahren zur Follow up – Einschau 2007 berichtete nun die
MA IV, dass die organisatorische Umstellung der Tarifposten im Budgetentwurf 2008
entsprechend der Empfehlung berücksichtigt worden ist. Dazu wurde die ursprüngliche Tarifpost 1/429000-757390 (Sonst. Einrichtungen und Maßnahmen/Lfd. Transferzlg. – Beschäftigungsprojekte S 431) auf Null gestellt und dafür die Tarifpost
1/061000-757100 (Sonst. Subventionen/Lfd. Transferzlg. – Übernahme von Zahlungsverpflichtungen) neu dotiert.

ZI. KA-00437/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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