Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_03-Maerz.pdf

- S.15

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- 261 -

seitens der Anrainerinnen bzw. Anrainer in
Igls signalisiert sind, die dann vom
Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS)
behandelt werden müssen. Wir könnten
aller Voraussicht nach mit Ende 2008 bzw.
Beginn 2009 mit der Umsetzung dieses
Projektes beginnen, wenn dieser Vertrag
zustande gekommen ist.

gesprochen habe, so hoffe ich, dass wir,
wie Odysseus Ithaka erreicht hat, auch
das Ziel erreichen und eine vernünftige
Mülllösung, nicht nur für die Innsbruckerinnen bzw. Innsbrucker, sondern in
mittelfristiger Zukunft vielmehr darüber
hinaus, für die Tirolerinnen bzw. Tiroler,
haben werden.

StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Erstens, danke
ich dem Vorstandsvorsitzenden
Dr. Schmid, dass er in das zweite Quartal
des letzten Jahres zurückgeschaut hat.
Wir wissen, dass diese Herausforderung ich spreche bewusst nicht von Problemstellung -, sehr viel weiter in die Vergangenheit zurückreicht. Ich möchte das als
Odyssee bezeichnen, da es wirklich als
Irrfahrt mit sehr vielen Facetten zu sehen
ist, aber es wäre ein "da capo" unseres
Gesagten im Gemeinderat, weil wir uns
schon sehr viele wechselseitige Vorwürfe
an den Kopf geworfen haben.

GRin Mag.a Pitscheider: Wir können dem
Vorstandsvorsitzenden Dr. Schmid,
danken, dass er den Karren aus dem
Schmutz zieht, wohin ihn Landesrat Dipl.Ing. Lindenberger, gebracht hat. (Beifall
von Seiten der Innsbrucker Grünen) Es
kostet uns nämlich eine Unmenge Geld,
was Landesrat Dipl.-Ing. Lindenberger
gemacht hat.

Jetzt geht aber ein Prozess zu Ende zumindest was die juristische "Dingfestmachung" des Prozesses betrifft -, den wir
uns meines Erachtens so nur wünschen
können. Innerhalb dieses Prozesses hat
es nämlich sehr nervige Momente
gegeben. Ich hatte in meinem beruflichen
Vorfeld schon das Vergnügen, damit zu
tun gehabt zu haben. Teilweise habe ich
diese Freude auch als zuständiger
Umweltstadtrat gehabt.
Es ist zwar wünschenswert, wenn man
etwas dazu beitragen kann, aber aus
meiner persönlichen Empfindsamkeit darf
ich sagen, dass ich oft zwischen zwei
Stühlen gesessen bin. Deshalb ist es ein
Wunsch meines Herzens, diesen Vertrag
im Gemeinderat darzulegen. Wir haben
diesbezüglich viele Telefonate geführt, wo
wir versucht haben, dies in Einklang zu
bringen. Nicht zuletzt war es der Ruhepol,
Vorstandsvorsitzender Dr. Schmid, der
meines Erachtens mit seinen kompetenten
Mithelferinnen bzw. Mithelfern zum Ende
dieses Prozesses geführt hat.
Wir sind heute mit der neuen Straßenbahn
gefahren, was für mich ein glücklicher
Moment war. Auch jetzt ist es für mich ein
glücklicher Moment. Ich darf für diesen
Punkt mit voller Inbrunst die Unterstützung
bzw. Befürwortung der SPÖ anmelden.
Wenn ich zuerst schon von Odyssee
GR-Sitzung 27.3.2008

Meine Frage an Vorstandsvorsitzenden
Dr. Schmid ist, dass es keinen einzigen
Hinweis mehr auf eine mechanischbiologische Abfallbehandlungsanlage
(MBA) gibt. Es ist klar, dass eine solche
bis zum 1.1.2009 nicht mehr realisierbar
ist, aber es ist weiterhin gedacht, diese zu
errichten. In Osttirol steht ein wunderschönes Pilotprojekt, das super funktioniert. Es ist wahrlich ein Rückschritt in der
Abfallbeseitigung, wenn man damit
beginnt, Biomüll zu verbrennen, denn man
sollte diesen kompostieren und wiederverwerten. (Beifall von Seiten der Innsbrucker Grünen)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Wir
sind jetzt nicht nur bei Anfragen, sondern
auch in der Debatte und deshalb erlaube
ich mir, einige Anmerkungen zum vorliegenden Vertragswerk zu treffen:
Ich habe eingangs gemeint, dass im
Prinzip die Inhalte sehr einfach, nur
juristisch gesehen, sehr verbrämt sind,
sodass es nicht ganz einfach ist, das
immer leicht zu lesen. Das muss offensichtlich so sein. Bei vielen Bestimmungen
habe ich den Eindruck gehabt, dass das
ein Vertrag ist, der nicht gerade zwischen
Freunden abgeschlossen wurde, da er
viele Vorbehalte beinhaltet.
Ich habe mich manchmal ein bisschen
gewundert, dass hier verschiedenste
Punkte der Vertragsauflösung auf beiden
Seiten eingeräumt werden. Man müsste
eigentlich meinen, dass zwischen der
Landeshauptstadt und dem Land Tirol die
Dinge doch ausgeredet werden können.