Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_04-April.pdf
- S.16
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entwickelt, darf ich sagen, dass das ein
klassisches work in progress ist. Je mehr
wir alle jedes Jahr darauf achten und uns
informieren, wofür ich gerade stehen
werde, umso besser wird die Umsetzung
sein.
10.
Stadtgemeinde Innsbruck,
Verzicht auf die in der EZ 4817,
Grundbuch 81111 Hötting, einverleibte Dienstbarkeit einer öffentlichen Grün- und Parkfläche
auf Grundstück 2703/2, KG Hötting, an der Klammstraße zugunsten der Weinberg Bauträger
& Consulting GesmbH und Ablöse
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
16.4.2008 (Seite 348) wird angenommen.
8.
Ewald Spiegl, Bürgermeister von
Oberperfuss, Begrüßung
in
Bgm. Zach: Ewald Spiegl ist heute
anwesend, der gehört hat, dass wir im
Gemeinderat so exzellent diskutieren.
Heute hast du ein gutes Beispiel, Ewald.
9.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 2.4.2008:
1.
Die Stadt Innsbruck verzichtet
unwiderruflich auf die in der EZ 4817
Grundbuch 81111 im C-Blatt zu CLNr. 2 einverleibte Dienstbarkeit einer
öffentlichen Grün- und Parkfläche auf
Grundstück 2703/2 gemäß Punkt II
Dienstbarkeitsbestellungsvertrag
13.8.1996 und erteilt ihre ausdrückliche Zustimmung zur Einverleibung
der Löschung dieser Dienstbarkeit im
Grundbuch.
2.
Als Ablöse erhält die Stadt Innsbruck
von der Eigentümerin des Grundstückes 2703/2 KG Hötting der Weinberg
Bauträger & Consulting GesmbH, einen in der nicht öffentlichen Sitzung
zu referierenden Betrag.
IV 5269/2008
Pfarre Maria am Gestade,
Weingartnerstraße 44, Sanierung
der Außenfassade der Pfarrkirche, Subvention
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 16.4.2008:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Pfarre Maria am Gestade zur Sanierung
der Außenfassade der Pfarrkirche eine
Subvention in der Höhe von € 15.000,-aus kirchlichen Angelegenheiten.
Ich habe anlässlich des 70. Geburtstages
des hochverdienten Pfarrer Gatterer
vorgeschlagen, dass die Stadt Innsbruck
€ 15.000,-- ein Drittel der Kosten übernimmt. Das nicht nur im Hinblick auf die
speziellen Arbeiten an der Außenfassade,
sondern weil gerade diese Pfarre vorbildlich als ein Gemeinschaftszentrum,
Vereinslokal gilt, das sich um den Pfarrsaal angesiedelt hat. Es werden dort alle
sehr gut betreut. Ich habe das vorgeschlagen und bitte um Ihre Zustimmung.
IV 3957/2008
IISG-RA 277/2007
Die Ablöse ist binnen eines Monats
nach beglaubigter Unterfertigung der
Löschungsurkunde, jedoch vor Durchführung der Löschung im Grundbuch,
zur Zahlung fällig. Die Kosten der Beglaubigung trägt die Weinberg Bauträger & Consulting GesmbH.
Es handelt sich um eine Dienstbarkeit, die
wir sozusagen gegen eine nicht bedeutende Summe auflassen. Es geht um ein
kleines dreieckiges Grundstück von
124 m2, bei dem sich die Stadt Innsbruck
damals die Dienstbarkeit einbehalten hat.
Man wollte dort Bank und Baum errichten.
Es ist dort eine schönere Wohnanlage
errichtet worden. Es wird vorgeschlagen,
die Dienstbarkeit aufzulassen.
Es wäre auch ein Tausch vorgeschlagen
worden, glaube aber auch dem zuständigen Amt, dass das in dem Bereich nicht
GR-Sitzung 24.4.2008