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über Integrationsthemen nicht nur
diskutiert wurde, sondern auch konkrete
Schritte gesetzt worden sind.
Das einzige was bedauerlich und zu
kritisieren ist, ist, dass das Integrationsbudget für heuer gestrichen bzw. nicht
umgesetzt wurde. Ich bin zwar für
Bürgerbeteiligung, aber nachdem wir zwei
Jahre lang in einem sehr breiten und
hauptsächlich in Innsbruck angesiedelten
Beteiligungsprozess bereits ein Konzept
erstellt haben, in Innsbruck wieder
dieselben Akteure herzuholen und wieder
einen Prozess zu starten, halte ich
umgekehrt für eine "Pflanzerei".
Es geht darum, endlich zu handeln. Ich
habe in diesem Antrag bewusst den
Begriff der EU-Bürgerinnen bzw. Bürger
eingebaut, weil sich bekanntlich diese
Personen nicht am Wahlprozess beteiligen
können, aber ich halte das aus demokratiepolitischen Gründen wichtig. Deshalb ist
das an und für sich schon ein ziemlich
breiter Prozess, der losgelöst wird.
Ich finde, dass das eine wichtige Sache
und keine "Feigenblattaktion" ist. Genauso
ist es ein Beteiligungsprozess, wenn ein
Preis der Kulturen ausgeschrieben ist.
GRin Dr.in Krammer-Stark, ich habe E-Mails
von Projektrealisierern bekommen, von
denen ich nie etwas gehört habe, die sich
einfach positiv zum Preis der Kulturen,
den die Stadt Innsbruck beschlossen hat,
geäußert haben.
Ich bin angenehm überrascht, dass es hier
so Vieles gibt. Das wird eine Gelegenheit
sein, wo wir sehen werden, dass wirklich
viel passiert und nach wie vor diese
Arbeiten fortgesetzt werden. Eine Preisverleihung ist natürlich keine Antwort auf
Integration, sondern sie ist eine Anerkennung, und das haben wir immer wieder
betont. Daher bitte ich schon die Kirche im
Dorf zu lassen, dass hinsichtlich Integrationsangelegenheiten sehr viel geschieht.
Es wird immer mehr umgesetzt bzw.
immer mehr passieren. (Beifall)
in

Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

GR-Sitzung 24.4.2008

StRin Mag.a Schwarzl: Ich bin schon
verwundert, wenn GRin Mag.in Yildirim
sagt, dass wir ein Leitbild haben, auf dem
aufbauend wieder ein Prozess gestartet
werden soll. Das ist ja fast schon eine
"Pflanzerei", wobei noch applaudiert wird.
Weiß man eigentlich schon, wem man
damit "Pflanzerei" unterstellt?
Die Vorlage der Mag.-Abt. V, Erziehung,
Bildung und Gesellschaft, wurde im
Mai 2007 von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
eingebracht, in der genau aufgelistet
wurde, dass es das Leitbild des Landes
Tirol gibt. Auf dem aufbauend soll ein
Handlungskonzept mit den Maßnahmen
für die Stadt Innsbruck erstellt werden.
Das soll eine Steuerungsgruppe machen,
die aus Vertreterinnen bzw. Vertretern des
Ausschusses für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung, Expertinnen bzw. Experten, kompetenten Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern des Stadtmagistrates, einer bzw. eines Integrationsbeauftragten bestehen soll. Die Worte im
Vorspann waren wunderschön, wobei
alles zu 100 % zu unterschreiben war.
In den Klubstellungnahmen war von
"Pflanzerei" kein einziger Satz enthalten.
Die Stellungnahme der Fraktion "Für
Innsbruck" wurde vollinhaltlich geteilt, aber
die Kulturreferentin Bgm.in Zach und Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer sowie die
SPÖ sollen im Beirat sitzen. Das Integrationsforum soll eingebunden werden, aber
auch die Wohnungsstadträtin und noch
jemand sollten mit vertreten sein.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Der
Sozialreferent.)
In der Klubstellungnahme der ÖVP war
kein einziges ablehnendes Wort, sondern
schon relativ konkrete Vorschläge
enthalten. Nur GR Federspiel hat lapidar
gesagt, dass wir kein Leitbild auf Tiroler
Ebene brauchen. Die Fraktion Freie Liste
ist mit dem Kollegen etwas gestraft. Von
den kleineren Fraktionen wurde keine
Stellungnahme abgegeben.
Ich habe im Stadtsenat erwähnt, dass wir
eigentlich noch kein Geld benötigen. Die
Ausschussmitglieder werden für die Arbeit
in der Steuerungsgruppe kein Geld
verlangen. Die Mitarbeiterinnen bzw.
Mitarbeiter des Stadtmagistrates gibt es
auch und die Expertinnen bzw. Experten