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allen anderen Veranstaltungen, beflaggen
können.
Ich weise darauf hin, dass wir bisher im
Zuge der Stadt Innsbruck eine Beflaggung
vornehmen, und zwar geht es hier um die
"Tibet-Flagge". Das ist die einzige Flagge,
wo man sagt, dass das seitens der Stadt
auch dementsprechend gewürdigt wird.
Ich möchte das nicht in einen Topf werfen.
GR Grünbacher: GR Mair sieht, dass es
im Gemeinderat dafür eine große Unterstützung gibt. Ich bitte aber GR Mair
seinen Antrag zurückzuziehen, weil so
etwas im Gemeinderat nichts verloren hat.
Es gibt diesbezüglich eine große Zuwendung, nur hat dieses Thema im Gemeinderat schlichtweg nichts verloren, da dies
ein Verwaltungsakt und nicht mehr ist.
Wenn das alles im Gemeinderat beschlossen werden soll, benötigen wir dafür einen
Ausschuss für Beflaggungen und einmal
im Jahr eine eigene Sitzung des Gemeinderates.
Inhaltlich sowie hinsichtlich einer Subvention, so wie es Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger schon gesagt hat, ist das
überhaupt kein Thema, nur soll das bitte
nicht in diesem Gremium behandelt
werden.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von GR Mair in der Sitzung des Gemeinderates am 27.3.2008 eingebrachte
Antrag sowie der Abänderungsantrag
(Seite 413) wird dem Inhalte nach
abgelehnt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Unbeschadet dessen, bitte ich die entsprechenden Ersuchen an die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) zu stellen.
Die Bereitschaft dafür ist grundsätzlich im
Gemeinderat von den verschiedenen
Fraktionen bekundet worden.
Ich glaube, es wird diesbezüglich kein
Problem geben. Natürlich ist es auch so,
dass der International Day Against Homophobia ein politisch sehr sensibles Thema
ist. Ich habe dafür durchaus Verständnis,
glaube aber, dass die Aussagen heute
sehr eindeutig waren.

24.23 I-OEF 58/2008
Stadtmöbel, Aufstellung auf
öffentlichen Plätzen in Innsbruck
(GR Mair)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Die Stadtmöbel wurden schon vergeben und deshalb
ist der Antrag eigentlich per se überholt.
Sie werden im Innenhof des Akademischen Gymnasiums aufgestellt, da jetzt
nach dem Umbau eine größere Freifläche
zur Verfügung steht. Ich denke, dass die
Stadtmöbel dort eine sehr gute Funktion
haben. Man ist dabei, das entweder mit
Vertrag oder einer Bittleihe zu arrangieren.
Demnächst werden diese Stadtmöbel dort
aufgestellt.
GR Mair: Der Antrag ist natürlich nicht
überholt. Wenn man sagen würde, dass
die Stadtmöbel in einer Garage stehen,
wäre er auch überholt. Es geht darum, die
Stadtmöbel in einem öffentlichen Raum
und nicht in einem halböffentlichen Raum,
wo das Schultor nach Schulschluss
zugesperrt ist, aufzustellen. Es geht
darum, die Stadtmöbel, welche von der
Stadt Innsbruck um durchaus teures Geld
angekauft wurden, den Menschen im
öffentlichen Raum zur Verfügung zu
stellen. Dies mit der bestimmten Absicht,
dass die Leute nichts konsumieren oder
kaufen müssen, sondern sitzen und liegen
können.
Der öffentliche Raum soll als Kommunikationsort verstanden werden, wozu die
Stadt Innsbruck ihren Teil beiträgt. Daher
bleibe ich bei meinem Antrag, dass man
diese Stadtmöbel im öffentlichen Raum
aufstellt und sie nur dann entfernen soll,
wenn Gefährdungen durch Veranstaltungen usw. eintreten könnten.
Es spricht nichts dagegen, dass die Stadt
Innsbruck dem Akademischen Gymnasium trotzdem Möbel zur Verfügung stellt.
Eine Randbemerkung sei mir noch erlaubt:
Ich habe im Gemeinderat einen Antrag
gestellt, wo es darum gegangen ist, dass
man den Schulen Bücher schenkt. Damals
war das eine unzulässige Einmischung in
die innere Autonomie der Schulen. Sessel
darf man den Schulen offenbar schenken
und das ist für mich eine neue Erkenntnis.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Sessel
haben keinen Lehrinhalt.)

GR-Sitzung 24.4.2008