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Es gibt diesbezüglich auf Initiative der
sozialdemokratischen Stadträtin in
Schwaz durch Unterstützung des ÖVPBürgermeisters ganz tolle Ergebnisse,
dass es massenhaft überbuchte Kurse
gibt, speziell auf Zielgruppen konzipierte
Kurse. Ob das jetzt die so genannte
integrationsunwillige türkische Hausfrau ist
oder umgekehrt, wie auch immer diese
Gruppen genannt werden. Auf jeden Fall
sage ich, dass das sinnvoll und der
richtige Weg ist.
Ich kann eigentlich nur sagen, dass man
Geschichte lernen sollte. Dass es keine
Durchreisenden und Transitreisenden gibt,
die sich nach kurzer Zeit verabschieden,
weiß man nach 35 bzw. 40 Jahren
Migration in der dritten Generation und
kann daher kaum mehr von vorübergehenden Phänomenen oder Erscheinungsbildern sprechen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: In
diesem Fall stimmt der Wunsch mit der
Realität nicht überein.
StRin Mag.a Schwarzl: GRin Dr.in Waibel,
danke für die Aufklärung, dass es offenbar
intendiert war, diese Kurse in den Vereinen zu machen. Das ist aus dem Antrag
eigentlich wenig hervor gegangen. Für uns
hat sich das als Kurs der Volkshochschule
Tirol (VHS) dargestellt, weil das schriftlich
so formuliert war.
Das Leistungsorientierte ist auch missverständlich. Unter leistungsorientiert
verstehe ich, dass man nachher geprüft
wird, wie gut man das kann. Das ist von
GRin Dr.in Waibel aber offenbar auch nicht
intendiert, sondern dass man sozusagen
Anwesenheitsmindeststandards oder so
ähnliches vorgibt. Das ist auch eine
wichtige Aufklärung für uns.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ;
2 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Waibel in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.4.2008
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

45.16 I-OEF 88/2008
Entwicklung eines Innsbrucker
Hotel Masterplanes (GR Gruber)
GR Gruber: Der Antrag zielt darauf ab,
dass ein Masterplan erstellt werden soll.
Eine Bedarfsstudie, eine Übersicht über
mögliche für Hotelprojekte nutzbare
Flächen, welche touristisch, verkehrstechnisch und unternehmerisch erfolgsversprechend sind sowie einen Anforderungskatalog für Investoren ist vorzusehen. Das ist im Antrag genau begründet
und ausgeführt. Ich ersuche daher
meinen Antrag an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 24.4.2008 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

45.17 I-OEF 89/2008
Kranebitter Allee 13 bis 13 c,
Errichtung eines Gehsteiges an
der Nordseite der Wohnanlage
(GR Gruber)
GR Gruber: Im Kontext vom Antrag von
StRin Mag.a Schwarzl geht es um die
Errichtung eines Gehsteiges in der
Kranebitter Allee. Die Begründung ist,
dass sich der dortige Fahrbahnaufsatz
provisorisch und schlecht begehbar
darstellt. Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Gruber in der Sitzung des
Gemeinderates am 24.4.2008 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

GR-Sitzung 24.6.2008