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"seinen" GR Kritzinger und gratuliert
herzlichst. (Beifall)

5.

Blum Karin, Verlängerung der
Beurlaubung bis 28.2.2010

Bgm.in Zach verliest folgendes Schreiben
von GRin Karin Blum vom 23.2.2009:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Da meine universitäre Ausbildung und
meine berufliche Verpflichtung in Traiskirchen andauern, darf ich Ihnen hiermit
mitteilen, dass ich meine Beurlaubung als
Gemeinderätin der Stadt Innsbruck um
ein weiteres Jahr bis 28.2.2010 verlängere.
Ich ersuche Sie um Ihre geschätzte
Kenntnisnahme und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Karin Blum"
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.

6.

Aufzeichnung der Sitzungen des
Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck, Allgemeine Handhabung

Bgm.in Zach: Ich möchte dem Gemeinderat gerne die Stellungnahme des Landes
Tirol zu unserer Auseinandersetzung mit
GR Hof bezüglich der Aufzeichnung von
Sitzungen des Gemeinderates mitteilen.
Es tut mir leid, dass GR Hof heute
beruflich verhindert ist.
Die Stellungnahme hat ergeben, dass der
Mitschnitt erlaubt ist. Ich habe weiters ein
Erklärungsschreiben von GR Mag. Fritz,
Klubobmann der Innsbrucker Grünen,
bezüglich der Mitschnitte bekommen. Bei
der Begründung des Mitschnittes waren
wir uns eigentlich einig. Diese langen
Beantwortungen der Anfragen sind zum
Herunterlesen als auch zum Mitschreiben
äußerst anstrengend. Ich kann mir
vorstellen, dass daher ein Mitschnitt der
Beantwortung gescheiter ist. Man könnte
die Anfragen aber auch anders gestalten,
hierzu gibt es Bestimmungen. Man müsste
sie nicht während einer Sitzung des
Gemeinderates verlesen, sondern es sind
GR-Sitzung 26.2.2009

Antworten innerhalb von vier Wochen
möglich. Das lasse ich gerade überprüfen.
Bezüglich des Fotografierens: Es ist
erlaubt, da die Sitzung des Gemeinderates
öffentlich ist. Im besonderen Fall des
GR Hof war ja die Empörung, dass
ansonsten immer um eine Fotografierbzw. Filmerlaubnis angefragt wurde, GR
Hof aber heimlich fotografiert hat. Diese
Vorgangsweise finde ich ausgesprochen
unkollegial.
Ich möchte aber einen Weiterentwicklungsvorschlag zu dieser, für mich
überraschenden, Stellungnahme des
Landes Tirol machen. Wir werden jetzt
nicht darüber abstimmen, sondern es soll
sich jeder Klub bzw. jede GemeinderätIn
meinen Vorschlag überlegen.
Wenn es nun also so ist, dass man
jederzeit fotografiert, aufgenommen oder
gefilmt werden kann, dann würde ich
vorschlagen, dass wir die Sitzungen des
Gemeinderates komprimieren. Es gibt
dann keine längeren Abwesenheiten für
Interviews vor dem Plenarsaal, Konsumation von Speisen oder Getränken, kurze
Pausen oder ähnliches wie es bei
zehnstündigen Sitzungen durchaus der
eine oder die andere GemeinderätIn
benötigt.
Wir könnten dann die Sitzung des
Gemeinderates in Blöcken zu je vier
Stunden abwickeln. Ich sehe allerdings die
Schwierigkeit bei den berufstätigen
GemeinderätInnen - also jene, die nicht im
Stadtmagistrat Innsbruck tätig sind. Es
kann sich nicht jede bzw. jeder seine Zeit
relativ frei einteilen, weil das in manchen
Berufssparten oder bei der Kinderbetreuung einfach nicht möglich ist. Den Einwurf
von GR Mag. Fritz, dass es schwierig ist,
bei einer Weiterführung der Sitzung am
nächsten Tag eine Vertretung für etwaig
verhinderte GemeinderätInnen kurzfristig
zu organisieren, sehe ich ebenfalls ein.
Das sagt einem ja der Hausverstand.
Ich bitte Sie daher alle, sich dieses Thema
durch den Kopf gehen zu lassen. Ich
werde in weiterer Folge auf die Klubobleute zukommen. Durch diese Maßnahme
könnte sichergestellt werden, dass alle
GemeinderätInnen während der Sitzungszeit so agieren, dass man bei jederzeit im
Internet veröffentlichten Fotoaufnahmen