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Ich würde sagen, dass der Weg das Ziel
ist. Es ist bei dieser Konferenz ganz klar
herausgekommen, dass man in den
Bereichen Integration, Sprachförderung
und Wohnen viel tun wird müssen. Das
muss aber nicht in der politischen Dimension im Vordergrund stehen, sondern soll
dem sozialen Frieden, dem Zusammenleben dienen bzw. dass letztendlich
Einheimische - dazu gehören Menschen
mit und ohne Migrationshintergrund - und
auch Ausländer friedvoll zusammen leben
können. Hier gibt es natürlich immer die
Hol- und Bringschuld.
Die Frage, ob es bereits eine öffentliche
Ausschreibung der Stelle für eine Integrationsbeauftragte oder einen Integrationsbeauftragten gibt, ist mit nein zu beantworten.
Ich denke, das ist so wie bei vielen
Stellenbesetzungen, wenn die Zeit reif ist.
Es ist auch ein Anliegen der Frau Bürgermeisterin, dass wir hier weiterarbeiten,
aber manchmal müssen Dinge wirklich
gedeihen.
Ich habe aus dieser ersten Sitzung der
Steuerungsgruppe die Erfahrung gemacht,
dass sich hier noch manche Dinge
entwickeln müssen. Aus diesem Grund
sind die Fragen 1. bis 14. für mich hiermit
beantwortet.
Weiters wird in den Fragen 15. bis 17.
konkret bezüglich einer Mitarbeiterin, die
derzeit eine "Stelle für Migrationsangelegenheiten" innehat, gefragt, ob sie diese
Stelle behalten bzw. ob sie etwas anderes
tun wird. Das ist nicht eine Entscheidung
des Gemeinderates, sondern auf meinen
Vorschlag hin erfolgt durch die Frau
Bürgermeisterin als Personalreferentin die
Einteilung der MitarbeiterInnen im
Stadtmagistrat und nicht durch Anfragen
im Gemeinderat.
GRin Dr.in Krammer-Stark: Ich beantrage
die Eröffnung der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
7 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark gestellte
Antrag auf die Eröffnung der Debatte wird
abgelehnt.
GR-Sitzung 26.2.2009

26.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

26.1

I-OEF 23/2009
Seniorenwohnheim im Olympischen Dorf, Baubeginn, Realisierung (SPÖ)

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger teilt zur
dringenden Anfrage der SPÖ (Seite 105)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Das würde ich auch gerne
wissen. Nachdem der Bauplatz noch nicht
gesichert ist, kann man keine Aussagen
machen, wann tatsächlich mit dem Bau
begonnen werden kann.
Zu Frage 2.: Seitens der Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) wurde der Auftrag
übernommen, hier den entsprechenden
Bauplatz zu sichern. Es haben verschiedene Gespräche stattgefunden. Man
braucht einerseits Flächen von der "Neue
Heimat Tirol" Gemeinnützige Wohnungsund Siedlungsgesellschaft GesmbH
(NHT), von der Stadt Innsbruck und von
einer Wohnungseigentumsgemeinschaft.
Es gibt hier zwei Eigentümer, deren
Wohnungen zum Bauplatz orientiert sind.
Nachdem mehrere Gebäude zu dieser
Wohnungseigentumsgemeinschaft
gehören, gibt es sieben oder acht Eigentümer, die sicherlich nicht das Problem
sein würden.
Ich habe seinerzeit ein Gespräch initiiert
und die beiden Wohnungseigentümer
wären durchaus bereit, sich entsprechende Projekte anzusehen. Sie würden sich
nicht davor verschließen, wenn man ein
Wohn- und Pflegeheim quasi an der
Grundgrenze errichtet bzw. sie einen Teil
des Grundes abtreten. Natürlich möchten
sie aber wissen, wie dieses Gebäude
aussieht bzw. wie hoch es sein wird usw.
Zu Frage 3.: Allerdings wurde in der
weiteren Folge dieses Projekt dann nicht
entsprechend zielstrebig seitens der
Immobilien GmbH & Co KG (IIG) verfolgt.
Offensichtlich hat es hier letzten Endes
Probleme mit der Absicherung des
Standortes gegeben, wie ich es aus der
Anfragebeantwortung seitens des
zuständigen Amtes entnehmen kann.
Wir haben in der seinerzeitigen Besprechung vor Ort gemeint, dass man einen