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kürzeren Zeitraum (z.B. wöchentlich) vorstellen“ könne. Weiters hält der Amtsleiter in
seiner Stellungnahme fest, dass sich für Sammelrechnungen die monatliche Rechnungslegung, die schon seit vielen Jahren praktiziert wird, verwaltungsökonomisch
positiv auswirkt. Eine Dokumentation über einen verpflichtenden Beschluss betreffend
die künftigen Abrechnungsmodalitäten lag der Kontrollabteilung bis zum Prüfungszeitpunkt (Jänner 2008) noch nicht vor.
In gegenständlicher Angelegenheit wurde der Kontrollabteilung mit Schreiben vom
21.4.2008 vom Leiter des Amtes für Grünanlagen mitgeteilt, dass der Abrechnungszyklus in der Kompostanlage beginnend mit 1.5.2008 dahingehend geändert wurde,
dass zum 1. und 15. eines Monats die Rechnungslegung erfolgt. Somit wurde einerseits der Empfehlung der Kontrollabteilung entsprochen anderseits ist auch weiterhin
die in der Vergangenheit erfolgreich praktizierte Möglichkeit zur Abrechnung mittels
Sammelrechnungen gegeben. Außerdem ergibt sich auf Grund dieser Rechnungslegungsfrequenz kein erheblicher Mehraufwand für die Verwaltung.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Im Rahmen der Baustellenkontrollen 2007 wurde unter anderem die Verbauung der
Mühlauer Klamm-Lawine einer Prüfung unterzogen. Im Jahre 1998 fand eine ministerielle Projektsgenehmigung für die geplanten zwei Lawinenbremsbauwerke aus Stahlbeton vor Ort statt. Dabei wurde der Finanzierungsschlüssel wie folgt festgelegt:
Bund 53%, Land 17% und Stadt Innsbruck 30%. Im Jahr 2000 wurde mit den Bauarbeiten des unteren Bremsbauwerkes begonnen.
Im April 2006 wurde seitens WLV beim Ministerium um Kostenerhöhung infolge Baupreissteigerung angesucht. Die Mittel wurden vom Ministerium in der beantragten
Höhe bewilligt und der städtische Anteil im Stadtsenat beschlossen.
Aus Sicht der Kontrollabteilung resultierten die Mehrkosten des unteren Bremsbauwerkes jedoch nur zu einem begrenzten Teil aus den Baukostensteigerungen der Jahre 1997 - 2005. Aus den zu erstellenden Ausführungsnachweisen der WLV ergaben
sich im Baufeld Mühlauer Klamm-Lawine bei den Einheitspreisen konstante Werte,
welche teilweise noch gesenkt werden konnten. Dagegen schlugen sich die allgemeinen Bauauslagen mit 20% bis 40% der jährlichen Gesamtausgaben nieder. Dieser
hohe Anteil an allgemeinen Kosten ergab sich aus Sicht der Kontrollabteilung auch
durch den Arbeitstakt der WLV, da z.B. lt. Baubericht 2005 in den allg. Bauauslagen
eine mehrmalige Inbetriebnahme der Baustelle enthalten war, da diese bei Schlechtwetter als Ausweichbaustelle für die in der Breitlehner- Lawine tätige Arbeitspartie
herangezogen wurde. Es konnte so zwar der Anteil an Schlechtwetterstunden reduziert werden, jedoch stiegen dadurch die Allgemeinkosten beider Baufelder.
Seitens der Kontrollabteilung wurde die Frage aufgeworfen, ob die Vergabe von Projekten im nicht hochalpinen Gelände an Dritte aus finanzieller Sicht sinnvoll wäre. Die
technische Oberleitung könnte bei der WLV verbleiben, um dementsprechendes
Fachwissen im Baufeld zu erhalten. Seitens der WLV wurde darauf entgegnet, dass
sich auch Fremdvergaben nach den finanziellen Mitteln richten müssten und die Gebietsbauleitung noch 67 weitere Gemeinden zu betreuen hätte. Eine Bindung von

ZI. KA-01203/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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