Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_05-Mai.pdf
- S.59
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- 345 -
18.16 I-OEF 86/2009
Parkanlagen, Zurverfügungstellung von Liegestühlen auf Liegewiesen seitens der Stadtgemeinde Innsbruck in den Sommermonaten unter dem Motto
"Hier liegen Sie richtig" in Form
eines Pilotprojektes (StRin
Mag.a Schwarzl)
in
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
19.
Behandlung eingebrachter
dringender Anträge
19.1
I-OEF 71/2009
Damenfußballmannschaft des
FC Wacker, laufende Verhandlungen um den Fortbestand
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer)
a
StR Mag. Schwarzl: Ich stelle folgenden
dringenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die zuständigen Ämter mögen prüfen, ob
und in welchem städtischen Park unter
dem Motto "Hier liegen Sie richtig" in Form
eines Pilotprojektes seitens der Stadt
Innsbruck in den Sommermonaten
Liegestühle auf Liegewiesen zur Verfügung gestellt werden können.
Mag.a Schwarzl e. h.
Mit der anstehenden Novelle der Innsbrucker Park- und Spielplatzordnung werden
auch mehr Liegewiesen in den städtischen
Parks ausgewiesen. Den BürgerInnen dort
auch Sitz- und Liegemöglichkeiten zur
Verfügung zu stellen, wäre gerade in
Zeiten der Krise, da viele Menschen
Erholung zu Hause suchen (müssen), ein
schöner Zug.
Die Stadt Wien hat einen derartigen
Pilotversuch vor einer Woche im Siegmund-Freud-Park gestattet. Unter dem
Motto "Wien liegt gut" wurden dort 100
Liegestühle aufgestellt, die jeweils in
Dreiergruppen aneinander gekettet dort
rund um die Uhr im Park zur Verfügung
stehen.
Laut Auskunft des zuständigen Mitarbeiters der Mag.-Abt. 42 der Stadt Wien
wurden bis heute keine Liegestühle
entfernt oder beschädigt. Die Dringlichkeit
ergibt sich aus der Jahreszeit.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
unterbricht um 18:15 Uhr die Sitzung und
setzt die Beratungen nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit um 18.40 Uhr
wieder fort.
GR-Sitzung 14.5.2009
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ;
8 Stimmen):
Dem von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und
Mitunterzeichner eingebrachten dringenden Antrag (Seite 331) wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ,
8 Stimmen):
Der Antrag wird dem Inhalte nach
angenommen.
19.2
I-OEF 72/2009
Konjunkturpaket, Erarbeitung
zur Bekämpfung von Wirtschaftskrise und Arbeitslosigkeit, Finanzierung aus den Rücklagen (StRin Dr.in PokornyReitter)
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 SPÖ,
8 GRÜNE, 2 FREI und 2 FPÖ;
20 Stimmen):
Dem von Dr.in Pokorny-Reitter und
MitunterzeichnerInnen eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 331) wurde die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.