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19.14 I-OEF 84/2009
Integration von Zuwanderern aus
Drittstaaten, Leitlinien, Schaffung von entsprechenden Rahmenbedingungen (GR Mag. Abwerzger)
Mehrheitsbeschluss (gegen Liberales
Innsbruck; 2 Stimmen):
Dem von GR Mag. Abwerzger und
Mitunterzeichner eingebrachten dringenden Antrag (Seite 342) wurde die Dringlichkeit zuerkannt.
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 FPÖ und
2 FREI, 4 Stimmen):
Der Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.

19.15 I-OEF 85/2009
Nördliche Maria-TheresienStraße, Einführung eines Radfahrverbotes während der Bauarbeiten (GR Mag. Kogler)
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 FPÖ,
2 FREI und 2 Liberales Innsbruck;
6 Stimmen):
Dem von GR Mag. Kogler und MitunterzeichnerIn eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 344) wurde die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.

18.16 I-OEF 86/2009
Parkanlagen, Zurverfügungstellung von Liegestühlen auf Liegewiesen seitens der Stadtgemeinde Innsbruck in den Sommermonaten unter dem Motto
"Hier liegen Sie richtig" in Form
eines Pilotprojektes (StRin
Mag.a Schwarzl)
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE und
2 FPÖ; 10 Stimmen):
Dem von StRin Mag.a Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 345)
wurde die Dringlichkeit nicht zuerkannt,
GR-Sitzung 14.5.2009

weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.

20.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

20.1

I-OEF 68/2009
Stadtgemeinde Innsbruck und
Bergisel BetriebsgesmbH, Mietvertrag betreffend BergiselStadion, Mietzahlungen im Jahre
2008 (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Zach teilt zur Dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 324)
Folgendes mit:
Zu Frage 1: Die Erlösaufstellungen der
Bergisel-Eintritte werden monatlich
übermittelt und liegen für das Jahr 2008
vollständig vor. Das Dreikönigsspringen
2008 musste wegen Föhn abgesagt
werden, weshalb hiefür keine Abrechnung
erfolgte. Weitere mietpflichtige Veranstaltungen wurden nicht gemeldet.
Zu Frage 2: Die Erlöse betrugen für das
Abrechnungsjahr 2008 im Zeitraum vom
1.11.2007 bis 31.10.2008 € 745.947,-brutto.
Zu Frage 3: Sämtliche Erlöse wurden aus
Eintrittsgeldern der Schanze lukriert.
Zu Frage 3 a): Siehe Beantwortung zu
Frage 3.
Zu Frage 3 b): Siehe Beantwortung zu
Frage 1.
Zu Frage 3 c): Siehe Beantwortung zu
Frage 1.
Zu Frage 4: Siehe Beantwortung zu
Frage 1.
Zu Frage 5: Die Netto-Vorschreibungen
beliefen sich für das angeführte Geschäftsjahr auf € 25.722,33, welche sich
ausschließlich auf Besichtigungseintritte
bezogen.
Die Fragen 6 bis 13 werden in der nicht
öffentlichen Sitzung beantwortet.