Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_09-Oktober.pdf
- S.161
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Josef-Schraffl-Straße beantragt. Seitens des Amtes für Tiefbau wurde
die Möglichkeit einer Ausweiche mittels eines beauftragten Detailprojekts untersucht. Die vom Planer projektierte Ausweiche befand sich
auf städtischem Grund und sollte als Steinschlichtung ausgeführt
werden.
Vorgeschichte,
Errichtungsbeschluss
Die Vorgeschichte der Josef-Schraffl-Straße stellte sich durchaus
kontroversiell dar. 1995 wurde kurzfristig ein allgemeines Fahrverbot
verordnet, drei Jahre später seitens des Verkehrsausschusses die Empfehlung auf Einbahnregelung ausgesprochen, diese jedoch nicht umgesetzt. Angesichts des nun eingebrachten Gemeinderatsantrages sprachen sich mehrere Anwohner in einem Schreiben vom September 2007
entschieden gegen die Realisierung der Ausweiche aus.
In Hinblick auf das bestehende Verkehrsaufkommen erschien amtseitig
die Errichtung der Ausweiche in einer ordnungsgemäßen baulichen
Ausführung als gerechtfertigt, weshalb um einen entsprechenden Beschluss gebeten wurde. Mitte August 2008 wurde die Errichtung der
Ausweiche im Stadtsenat beschlossen.
Seitens der Behörde wurde Mitte September 2007 dem Bauvorhaben
gem. TStrG zugestimmt.
4 Finanzielle Abwicklung
Abwicklung, Bedeckung
Die finanzielle Abwicklung der Bauvorhaben erfolgte über den außerordentlichen sowie den ordentlichen Haushalt. Die zu den Bauvorhaben
zugehörenden Schlussbriefe waren unterfertigt in den jeweiligen Bauakten enthalten.
Kostenschätzung,
Abrechnungsstand
Grundlage für die finanziellen Rahmen der untersuchten Bauvorhaben
bildeten die seitens der Zivilingenieure erbrachten Kostenschätzungen.
Teilweise differierten dabei die ermittelten Angebotsmassen mit den
tatsächlich abgerechneten Massen.
Die Bauvorhaben waren zur Gänze abgerechnet.
5 Ausschreibung und Vergabe
Vergabe Planung
Die Projektierungen wurden in allen drei Fällen direkt an Zivilingenieurbüros vergeben. Die Beauftragungen erfolgten mittels Bestellscheinen
und umfassten jeweils die Detailprojekte der Straßenbauarbeiten.
Baumeisterarbeiten,
Rahmenvereinbarung
Die Beauftragung der Tiefbauarbeiten erfolgte nach der „Rahmenvereinbarung für Bauarbeiten im Bereich von öffentlichen Verkehrsflächen
und Stützmauern im Gemeindegebiet von Innsbruck“. Die Rahmenvereinbarung wurde Ende Oktober 2006 in einem offenen Vergabeverfahren an den Billigstbieter vergeben. Die Laufzeit der Rahmenvereinbarung betrug dabei ein Jahr.
Zl. KA-05256/2009
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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