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er/sie nie mehr weiter in diese Schule. Ein
weiteres Zitat aus dem Bericht:
"Seitens der Kontrollabteilung wird den
Ausführungen des Amtes für Tiefbau
insofern zugestimmt, dass bezüglich der
Baustelleneinrichtung Unklarheiten
vorhanden waren, jedoch wurden die
Ausschreibungsunterlagen vom Amt
selber erstellt."
Die Mag.-Abt. III, Tiefbau, hat dies selber
ausgeschrieben - das muss man sich
einmal auf der Zunge zergehen lassen.
"Wenn im Zuge der Bauarbeiten nun
private Einfriedungen zu entfernen waren,
so hat dies entgegen der Stellungnahme
der Baufirma wohl unmittelbaren Zusammenhang mit dem Bauvorhaben, da
ansonsten die Frage offen bliebe, warum
diese überhaupt entfernt wurden bzw.
werden mussten."
Die Baufirma war gegen diese Entfernung
und es geschah trotzdem. Warum wurden
diese Einfriedungen entfernt? Ich möchte
diesbezüglich Klarheit haben, da dieses
Vorgehen einen schalen Beigeschmack
hat. Wir haben heute bei dem Markenkonzept wegen Kosten in der Höhe von
€ 40.000,-- eineinhalb Stunden diskutiert
und hier wurden € 50.000,-- einfach
verschlampt.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Es ist sicher
nicht erfreulich, dass es hier zu einer
solchen Überschreitung der geplanten
Kosten gekommen ist. Ich möchte jetzt
kurz erklären, um welche Baustelle es sich
gehandelt hat. Ich habe bei der Mag.Abt. III, Tiefbau, bereits urgiert, warum sie
in ihrer Stellungnahme für die Kontrollabteilung nicht die Situation beschrieben hat.
Es ging um die, in Teilen der Bevölkerung
teilweise sehr umstrittene, Ausweiche in
der Josef-Schraffl-Straße. Bevor ich die
Projektierung mit der Planung dem
Stadtsenat vorgelegt habe, hatte ich noch
einmal genau hinterfragt, ob der Bau
dieser Ausweiche wirklich notwendig ist.
Ich habe extra noch einmal bei der Mag.Abt. III, Tiefbau, und Land- und Forstwirtschaft, Rücksprache gehalten und mich
umfassend damit beschäftigt. Mehr als
600 MühlauerInnen haben dieses Projekt
mit einer Unterschriftenliste gefordert.
GR-Sitzung 22.10.2009

Letztendlich bin ich doch zu dem Ergebnis
kommen, dass das Projekt mit einer
Kostenschätzung in der Höhe von
€ 46.000,-- dem Stadtsenat vorgelegt wird.
Dann hat man mit den Bauarbeiten
begonnen und zuerst war keinem der
Beteiligten - weder der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, der Mag.-Abt. III, Land- und
Forstwirtschaft, dem Planer oder der
ausführenden Firma - ersichtlich, dass es
sich um einen Mehlsandhang handelt. Wir
haben vor wenigen Jahren beim Bau der
Hungerburgbahn erlebt, was Mehlsand
bedeutet. Das Gedinge ist zweimal
eingestürzt und hat neu ausgegraben
werden müssen. Genau diese Bodenbeschaffenheit hat sich beim Hang in der
Josef-Schraffl-Straße herausgestellt.
Zum Teil mussten die Bäume und das
Buschwerk gerodet werden, damit die
Ausweiche gemacht werden konnte. Die
Folge davon war, dass der Hang heruntergekommen ist und das Baufahrzeug bis
zur Hälfte im Sand gestanden ist. Ich
betone noch einmal, dass keiner der
Beteiligten auf die Beschaffenheit dieses
Bodens hingewiesen hat.
(GR Ing. Krulis: Das weiß wohl jeder.)
Es gibt Fachleute, - unter anderem auch
die beauftragten Planer - die das nicht
gewusst haben.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
geologischen Verhältnisse in diesem
Bereich sind sehr wechselnd.)
Wir haben etwas weiter in der JosefSchraffl-Straße einen weiteren Stützmauernbau geplant, wo wir eine ganz andere
Bodenbeschaffenheit vorgefunden haben.
Man musste also einerseits das Material
entfernen und andererseits konnte man
die Stützmauer nicht mit diesem Material
hinterfüllen. Darüber hinaus musste die
Mauer im Osten und im Westen mit einer
Höhe zwischen eineinhalb und vier Meter
um zirka 25 Meter länger gemacht
werden, was ebenfalls zu einer Kostenüberschreitung führte. Das sind die
Fakten. Sie sind nicht erfreulich, aber sie
wurden im Vorhinein nicht festgestellt.
Ich möchte auch noch etwas zur üblichen
Vorgangsweise sagen: Wenn es sich um
kleinere Bauvorhaben handelt, - Kosten in
der Höhe von € 46.000,-- sind keine