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die Bereitschaft, sich am Arbeitsmarkt
zu integrieren.

Wir wollen den MigrantInnen im Gegenzug auch etwas bieten:
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Rechtssicherheit

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ein faires und möglichst kurzes
Verfahren zur Aufenthaltsgenehmigung

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einen fairen Zugang zum Arbeitsmarkt

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einen offenen Zugang zu Bildungseinrichtungen

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einen offenen Zugang zu städtischen
Wohnmöglichkeiten und

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unseren Respekt vor ihren religiösen
und kulturellen Werten. (Beifall)

Der zentrale Ansatz ist der Erwerb der
deutschen Sprache. Wer unsere Sprache
nicht oder nicht ausreichend spricht, wird
sich in unserer Gesellschaft und auch in
unserer Wirtschaft nicht durchsetzen
können. Dabei haben wir Angebote zu
machen. Die Kinder verdienen eine
Chance, aber diese werden sie nur
haben, wenn sie die Sprache beherrschen. Denn das ist die Voraussetzung
für die Teilnahme an unserem Bildungssystem. Je besser die Ausbildung, desto
höher ist die Chance auf einen beruflichen
Aufstieg und zur Integration.
Seitens der Stadtgemeinde Innsbruck
müssen wir hier unsere Bemühungen
verstärken. Integrationspolitik ist eine
Querschnittsmaterie, ist Gesellschaftspolitik und hat Priorität.
Ich persönlich bin derzeit mit diesem
Thema nicht zufrieden. Ich finde, wir
haben derzeit mehr Probleme als Lösungen, mehr Ängste als Verständnis, sehen
mehr Gefahren als Chancen. Dennoch:
Zu Integrationsmaßnahmen und nachhaltiger Integrationspolitik gibt es keinerlei
Alternative.
Der Prototyp eines Politikfeldes, in dem
Integration nicht nur passiert, sondern
gelebt wird, ist der Sport.
Ich bin froh und stolz auf die Vielfalt, die in
Innsbruck in diesem Bereich geboten und
angeboten wird. Wir bekennen uns
vollinhaltlich zu den hierzu verwendeten
GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2009

und aufgewendeten Mitteln. Innsbruck ist
eine Sportstadt. Breitensport und Spitzensport bedingen einander und bauen
auf einander auf. Beides ist Teil einer
umfassenden Sportpolitik.
Trotz enger werdender finanzieller
Möglichkeiten, müssen wir darauf achten,
dass wir die Infrastruktur aufrechterhalten
und neue Sportmöglichkeit schaffen
können. Es gilt hier eine Politik des
"Sowohl als auch" zu betreiben. Wir
stehen nicht für die Ausspielung von
Politikfeldern. Sportpolitik muss neben
Sozialpolitik, Kulturpolitik und Umweltpolitik gleichberechtigt möglich sein.
Die Anzahl der Arbeitslosen hat sich auch
in Innsbruck erhöht. Die Stadt selbst kann
und muss sowohl als Arbeitgeber als auch
als Investor Beschäftigungsakzente
setzen.
Wir würden uns durch die Stadtgemeinde
Innsbruck mehr Engagement wünschen,
wenn es darum geht, jungen Menschen
einen Ausbildungsplatz zu geben. Hier
sind wir bisher mit unseren Forderungen
bei den Koalitionspartnern nicht durchgedrungen. Dennoch werden wir als SPÖ
diesbezüglich unsere Bemühungen
verstärken. Wir wollen mehr Lehrplätze im
Stadtmagistrat und den Betrieben mit
städtischer Beteiligung. Ausbildung
bedeutet Zukunftschancen für junge
Menschen.
Innsbruck - als Investor und Behörde:
Die Stadt Innsbruck investiert im Jahr
2010 zirka € 53,7 Mio im außerordentlichen Haushalt. Diese Investitionen haben
natürlich Auswirkungen und schaffen bzw.
erhalten Arbeitsplätze. Priorität haben
dabei Projekte, die beschäftigungsintensiv
sind. Der Investitionshaushalt der Stadt ist
eine "WIN-WIN-Situation" für alle. Die
Stadt Innsbruck realisiert wichtige
Projekte und schafft damit Arbeitsplätze.
Stichwort "Prozessbeschleunigung": Wir
wünschen uns ein beschleunigtes
Bauverfahren. Dies hat mehrere Effekte.
Zum einen wird die Investition schneller
finanz- und beschäftigungswirksam und
zum anderen wäre dies auch ein Vorteil
bei Betriebsansiedelungen. Für Unternehmen hängt die Standortfrage auch
davon ab, wie schnell Bauverfahren