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Die Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit der Alpenkonvention auf diese Projektteile ist ein wesentlicher Aspekt unserer Objektbearbeitung. Daraus resultieren
auch Vorschläge im Bereich Geo-, Hydround Bio-Inventar, den Schutzzweck wesentlich zu erhöhen und anzupassen.
Ich möchte die Überlegungen fachlich zusammenfassen. Die Diskussion, die jetzt
in diesem Bereich rechtlich geführt wird,
ist jene, in weitsolche Bestimmungen unmittelbar anwendbar sind. Es wird darauf
hingewiesen, dass in der Schigebietsplanung und in der Projektentwicklung bestimmte Protokolle der Alpenkonvention
eine wesentliche Rolle gespielt haben. Ich
habe die Protokolle erwähnt und dass die
Frage der labilen Gebiete eine wesentliche
Rolle gespielt hat und dazu die unmittelbare Anwendbarkeit der Bodenschutzprotokolle. Wir wissen alle, dass es dazu eine
klare Judikatur gibt.
Ein wichtiger Bereich ist auch noch die
Frage der Rodungen. Alle diese Punkte
sind in diesem Projekt nicht relevant und
in der Anfangsbearbeitung nicht einbezogen.
Es gibt eine wesentliche Frage. Das ist die
Veränderung des Ruhegebietes. Ist diese
zulässig? Ja oder Nein. Wie viel Spielraum
hat man in diesem Bereich? Das Konzept,
welches wir fachlich angeboten haben wir können es nicht rechtspolitisch entscheiden - ist, sich anzuschauen, welche
Schutzgüter tatsächlich in diesem Raum
sind und die Schutzziele dieser Ruhegebietsverordnung zunächst zu evaluieren,
dann anzupassen und bestimmte Schutzbereiche wesentlich zu verstärken. Das ist
Teil dieser Bearbeitung. Das ändert nichts
daran, dass derzeit im Ruhegebiet keine
Personenbeförderung möglich ist. Ansonsten müssten wir diese Diskussion in dieser Form nicht führen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Mir wäre lieber, Personen als Material zu befördern.)
Wir können im Sinne von Lärmerregung
große Materialseilbahnerschließungen
durchführen, jedoch derzeit keine ruhige
Anlage für Personenbeförderungen umsetzen. Es sei denn, wir passen das
Schutzkonzept insgesamt dem Ruhegebiet an.
GR-Sitzung 24.2.2011

Bgm.-Stellv. Gruber: (Tonaufnahme ausgefallen)
GR Eberharter: (Tonaufnahme ausgefallen) ... GR Ing. Krulis ist nicht ganz auf
dem Laufenden, denn € 35,-- für ein Zimmer ist schon lange überholt. Wir haben
Anfragen von Eurotours International für €
11,-- inklusive ...
Die Wahl des Anreisetages muss der Gast
entscheiden können und nicht wir. (Tonaufnahme ausgefallen)
GR Buchacher: (Tonaufnahme ausgefallen)
Es findet ein Verdrängungswettbewerb
statt, wo die Großen die Kleinen fressen
werden. So ist es auch bei den Hotels. Jene, die es versäumt haben, in die Qualität
zu investieren und auch jene SeilbahnbetreiberInnen, die ihre Anlagen bis zum
geht nicht mehr ausgereizt haben, werden
sich jetzt anschauen.
Jeder der in die Schlick 2000 fährt, weiß
wovon ich rede. Dort wurden seit Jahrzehnten keine Investitionen getätigt. Jetzt
wartet man, dass man mit Steuergeldern
Investitionen tätigen kann. Man erhofft
sich ein besseres Geschäft, wenn die
SteuerzahlerInnen tief in die Tasche greifen.
Auch in der Axamer Lizum gibt es Versäumnisse. Die Mutterer Alm wurde mit
höchst modernen Anlagen errichtet und
hat von der Axamer Lizum das Geschäft
abgesaugt.
Der logische Schluss kann nur sein nachdem man eingehend darüber diskutiert hat - wie man zum Zusammenschluss Mutterer Alm und Axamer Lizum
kommt. Bei den Kalkkögel gibt es rechtlich
verbindliche Aussagen. Da kann man nicht
herum reden. Das wird sich nicht spielen.
Schon gar nicht mit der SPÖ und der SPÖ
Innsbruck. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Herzlichen Dank
für die Präsentation. Sie ist perfekt vorbereitet.
Ich halte es wie GR Kritzinger. Ich bin
dankbar für diese Aussage. Wir sollten Visionen haben und können dankbar sein,
dass auch unsere politischen VorgängerInnen diese hatten. Wer weiß, wo wir
sonst heute stehen würden. Ich bin wirk-