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teilausschüsse zu bilden und welche
Quoren für Stadtteilausschüsse notwendig
sind. Es muss noch eine Definition geben,
was der Stadtteil ist. Wichtig erschienen ist
uns, dass nicht nur anlassbedingt der eine
oder andere Stadtteil einen Ausschuss
verlangen kann. Wir verlangen aber auch
ein hohes Quorum, denn wenn sich
BürgerInnen wirklich für ihren Stadtteil
interessieren und einbringen wollen, dann
ist es notwendig, dass es nicht nur einige
wenige sind.
Die SPÖ hat einige Forderungen mit eingebracht. Eine davon war, dass bei den
BürgerInnen-Initiativen die Anzahl der
GemeindebürgerInnen von 5.000 auf
2.000 heruntergesetzt wird. Auch das ist
jetzt erfüllt.
Ich darf nun zum historischen Zeitfenster
kommen. Warum war es möglich, in dieser
sehr kurzen Zeit ein wirklich grundlegendes Reformpaket auszuarbeiten? Dafür
hat es mehrere Gründe gegeben. Wir
haben alle gewusst, wenn dieses Paket
jetzt nicht rechtzeitig im Tiroler Landtag
behandelt werden kann, dass es für diese
Legislaturperiode erledigt ist. Dann müsste
man in der nächsten Legislaturperiode
wieder neuerlich beraten und somit würde
sich das ganze Rad wieder von vorne
drehen.

Landeshauptstadt Innsbruck (IStR)
schaffen wollen, welches auch die kleinen
Fraktionen dementsprechend berücksichtigt. Die kleinen Fraktionen, welche in der
Stadtrechtsreformkommission (StRRK)
vertreten waren, haben aber auch betont,
dass die Regierungsfähigkeit erhalten sein
muss.
Es können auf der einen Seite nicht nur
die Kleinen im Vordergrund stehen,
sondern es muss auf der anderen Seite
auch die Regierungsfähigkeit einer Stadt
erhalten bleiben. Hier habe ich während
der gesamten Sitzungen in der Stadtrechtsreformkommission (StRRK) ein
offenes und ehrliches Bemühen verspürt.
Ich glaube, dass es den anderen Mitgliedern der Stadtrechtsreformkommission
(StRRK) ähnlich ergangen ist wie mir.
Hätten wir in dieser Zeit nicht mit einem so
tiefen Vertrauen und in einem so guten
Gesprächsklima zusammengearbeitet,
dann würde jetzt nicht dieses Ergebnis
vorliegen. Damit darf ich zum Schluss
kommen und mich bedanken.

Wir haben aber wirklich bereits viele
Drehungen hinter uns, da sich schon die
vierte Generation an PolitikerInnen mit
diesem Thema beschäftigt. Wir können
sehr stolz darauf sein, wenn wir heute
dieses neue, demokratische und moderne
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) beschließen.

Vor allem möchte ich mich beim Vorsitzenden der Stadtrechtsreformkommission
(StRRK) bedanken. Ich habe Dich,
geschätzter GR Dr. Schuchter, nicht nur
als Moderator, sondern auch als wertvollen Unterstützer unseres Diskussionsprozesses erlebt. Du hast die Diskussionsprozesse geregelt, immer wieder Dinge
eingebracht und Vergleiche angestellt
sowie die entsprechenden Aufträge an
unsere MitarbeiterInnen im Stadtmagistrat
Innsbruck gegeben. Du hast wirklich eine
Funktion ausgeübt, welche sehr wichtig
war. Vielen Dank! (Beifall von allen Seiten)

Es ist uns aber allen bewusst - das hat
man in der Zusammenarbeit sehr gut
bemerkt -, dass es von jedem bzw. jeder
Einzelnen ein offenes und ehrliches Bemühen um ein neues, demokratisches
Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) gegeben hat. Niemand von
uns hat überlegt, was nach der nächsten
Gemeinderatswahl sein könnte. Es ist klar,
dass wir alle stärker werden wollen, aber
das wird sich bei vierzig Mandaten nicht
ausgehen.

Ich möchte mich aber auch bei den
anderen Mitgliedern der Stadtrechtsreformkommission (StRRK) bedanken. Noch
nie habe ich eine Arbeitsgruppe erlebt, in
der alle Fraktionen des Gemeinderates
vertreten waren, die so gut zusammengearbeitet hat. Also darf ich allen herzlich
danken, auch GR Grünbacher, der
schweren Herzens heute nicht im Gemeinderat sein kann, aber einen wesentlichen
Anteil an der Erarbeitung dieses Paketes
hatte.

Niemand hat auf Verluste oder Gewinne
geschaut, sondern es war wirklich allen
bewusst, dass wir ein Stadtrecht der

Natürlich darf ich mich bei unseren MitarbeiterInnen im Stadtmagistrat und beim
Magistratsdirektor Dr. Holas bedanken. Ich

Sonder-GR-Sitzung 18.3.2011