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43.7

I-OEF /2011
SeniorInnen-Wohn- und SeniorInnen-Betreuungseinrichtung
im Olympischen Dorf, Berücksichtigung räumlicher Bedürfnisse von Menschen mit Demenz
bei der Ausschreibung des ArchitektInnenwettbewerbes
(GRin Marinell)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Marinell und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag (Seite 239)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
GRin Marinell: Ich ersuche
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Marinell und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag (Seite 239) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

zu eröffnen oder nicht. Man hat dann in
der Zwischenzeit im Laufe der Sitzung des
Gemeinderates die Zeit, die Anfrage bzw.
ihre Beantwortung zu lesen. Ansonsten
kann man nicht sinnvoll über die Eröffnung
der Debatte abstimmen.
In der neuen Geschäftsordnung haben wir
eine solche Vorgangsweise vorgesehen.
Diese Geschäftsordnung ist aber noch
nicht gültig. Laut der jetzigen Geschäftsordnung des Gemeinderates hindert die
Frau Bürgermeisterin nichts daran, wenn
wir alle einverstanden sind, so vorzugehen, die Anfragebeantwortungen zu Beginn der Sitzung allen Klubs zuzustellen.
Der Punkt kann dann aufgerufen werden,
wenn er laut Tagesordnung an die Reihe
kommt, um allfällige Abstimmungen über
die Eröffnung der Debatte durchzuführen.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich muss mich entschuldigen, denn ich habe erst jetzt gegen
Ende der Sitzung die Anfragebeantwortungen erhalten. Sollen wir den Klubobleuten nachträglich eine Kopie zukommen
lassen? Bist du damit einverstanden? Ich
orte im Moment keinen Bedarf für die Eröffnung der Debatte bei einer der eingebrachten Anfragen.
GR Mag. Fritz: Ja.

44.

Gemeinderatsanfragen, schriftliche Vorlage der Beantwortungen
im Laufe der Sitzung des Gemeinderates für alle Klubobleute

GRin Mag.a Schwarzl: Zur Geschäftsordnung! Es ist sehr löblich, dass wir jetzt die
schriftlichen Anfragebeantwortungen bekommen. Aber, im Sinne der Transparenz
wäre es interessant, im Laufe der Sitzung
des Gemeinderates zumindest zu hören,
welche dringenden Anfragen überhaupt
eingebracht wurden. Ich weiß ansonsten
gar nicht, welche Anfragen gestellt worden
sind bzw. kann ich mich dann melden,
wenn mich eine Anfragebeantwortung interessiert.
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung! In
den letzten Sitzungen war es so, dass die
Frau Bürgermeisterin die Anfragebeantwortungen erstens am Anfang der Sitzung
und zweitens sowohl an die Anfragesteller
als auch zur Information an alle Klubobleute ausgeteilt hat. Das ist auch das einzige,
was Sinn macht, um entweder die Debatte
GR-Sitzung 24.3.2011

45.

Beantwortung der eingebrachten
dringenden Anfragen

45.1

I-OEF 33/2011
Campagnereiterareal, Erstellung
bzw. Vorstellung der städtebaulichen Studie (SPÖ)

StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Diese dringende Anfrage (Seite 234)hat sich zeitlich
überschlagen. Daher ziehe ich diese Anfrage zurück. Es gibt in der Zwischenzeit
einen ausführlichen Bericht von der Sitzung des Bauausschusses.