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nung nach ständig evaluiert werden soll,
sondern wir müssen uns fragen, ob wir
überhaupt noch dorthin fahren, wohin die
Kundinnen bzw. Kunden wollen? Wir müssen uns auch fragen, wo wir hinfahren
müssen, dass die Leute von den Autos auf
den Öffentlichen Personennahverkehr
(ÖPNV) umsteigen. Es geht hier auch um
die Glaubwürdigkeit des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Mir ist auch
keine deutschsprachige Stadt bekannt, wo
mit Dieselbussen unter Stromleitungen der
ehemaligen O-Busse gefahren wird. Das
kann ich mir einfach nicht verkneifen.
Wenn immer wieder angepriesen wird,
dass umweltfreundliche Verkehrsmittel
und Straßenbahnen kommen, muss man
auch einmal einen Zeitpunkt nennen. Dies
sollte man auch den Bürgerinnen bzw.
Bürgern offen sagen. Wann wird z. B. die
ehemalige umweltfreundliche O-Bus-Linie
"R" endlich mit Straßenbahnen beglückt?
Das wird meiner Meinung nach noch Jahrzehnte dauern. Danke!
Bgm.-Stellv. Gruber: Das inhaltliche hat
GR Haller ausreichend dargestellt. Ich
möchte noch ein paar Anmerkungen zu
vorangegangenen Wortmeldungen machen. GRin Mag.a Schwarzl, Du brauchst
Dir keine Sorgen machen, wir werden den
Weg nicht verlassen. Wir werden den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP)
auch beschließen. Das hat alles nichts mit
den Befürchtungen von GR Buchacher zu
tun. Wenn uns vorgeworfen wird, dass das
mit dem Wahlkampf oder mit irgendwelchen Wahlen zu tun hat, kann ich ihn beruhigen, dass das damit gar nichts zu tun
hat.
Ich werde noch darauf zurückkommen,
warum ich gestern diese Bedenken angemeldet habe und warum ich es auch richtig finde, dass wir diese Bedenken anmelden. Eines ist ganz klar - das hat
GR Haller auch für die Liste "Für Innsbruck" klar festgestellt -, dass wir den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP)
beschließen werden. Es wurde auch von
legitimen Fragen gesprochen bzw. dass
diese noch zu klären sind. Das ist nicht die
Interpretation, die StR Pechlaner gebracht
hat, aber darauf komme ich noch später
zu sprechen. Es sind in den letzten Tagen
legitime Fragen aufgetreten.
GR-Sitzung 14.4.2011

Wir haben in der Steuerungsgruppe Ende
Feber bzw. Anfang März den Innsbrucker
Energieentwicklungsplan (IEP) beschlossen. Ich habe in dieser Steuerungsgruppe
mitgearbeitet. Ich stehe inhaltlich vollkommen zum Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP), damit das auch klar ist.
Ich habe auch gestern in der Sitzung des
Stadtsenates gesagt, dass das auch entsprechende Mittel mit sich bringen wird,
denn wer A sagt, der muss auch B sagen.
Wenn man heute in der Tiroler Tageszeitung (TT) liest, dass wir € 5 Mio, € 7 Mio
oder € 11 Mio pro Jahr aufbringen wollen,
dann dürfen wir nicht neue Schulden aufnehmen. Wir müssen versuchen, diesen
Bereich bei den Finanzmitteln irgendwo
anders einzusparen. Das wird die Aufgabe
von uns allen sein. Eines gehört wirklich
einmal klargestellt, denn es stört mich, wie
hier immer Äpfel mit Birnen vertauscht
werden. Wir als ÖVP - ich gehe bei der
Liste "Für Innsbruck" genauso davon aus,
denn das habe ich von GR Haller heute
vernommen - stehen zur Umsetzung des
Innsbrucker Energieentwicklungsplanes
(IEP), in dem wir mitgearbeitet haben.
Eines muss man schon feststellen: Wenn
die Innsbrucker Grünen immer so tun,
dass etwas, das von der Politik irgendwann einmal in einem Gremium beschlossen wurde, dann absolutistisch bis zum
Ende des Tages so stehen bleiben muss,
dann haben sie die Politik nicht verstanden. Es haben sich in den letzten Tagen
einige Fragen ergeben, die mich dazu
veranlassen, diese zuerst zu klären, bevor
wir eine Entscheidung über den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) treffen. Ich sage dann auch noch etwas zur
Wasserkraft, denn es geht tatsächlich um
entscheidende Situationen.
In der gestrigen Sitzung des Stadtsenates
wurde die Frage hinsichtlich der Wohnbzw. der Geschossflächen gestellt. Die
Arbeitsgruppe hat sich auf derzeit vorhandene Daten gestützt und daher ist die folgende Aussage auch kein Vorwurf gegen
die Arbeitsgruppe: Solange wir nicht wissen, welche Flächen wir in den Programmen in den nächsten Monaten und Jahren
umsetzen werden, kann man nicht sagen,
dass wir "Wischi-Waschi - Augen zu und
durch" machen und etwas beschließen.
Das hat auch mit Verantwortung etwas zu