Gesamter Text dieser Seite:
- 263 -

tun. Das ist kein inhaltliches Weglegen
des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes (IEP), sondern das hat mit der Klärung von Details zu tun. Hinsichtlich des
Weglegens des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes (IEP) muss man sich bei
mir keine Sorgen machen. Im Detail liegt,
das wissen wir genau, manchmal der
Hund.
Ich habe gestern in der Sitzung des Stadtsenates gesagt, dass wir die tolle Initiative
von Alt-StR Dipl.-HTL-Ing. Peer das "Umwelt-Plus" nehmen. Wir veranschlagen im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck einen beliebigen Betrag, und
erkennen nach einem Jahr, dass von dem
Betrag - so habe ich es in Erinnerung nicht einmal die Hälfte verbraucht wurde.
Ich frage Euch, wie ernst uns die Bügerinnen bzw. Bürger nehmen werden, wenn
wir jetzt einen Budgetansatz von € 5 Mio,
€ 7 Mio oder € 10 Mio beschließen. Am
Ende des Tages sollten wir wissen, welche Förderungsmaßnahmen in welchem
großen Stil, kleinerem Rahmen oder wie
auch immer abgerufen wurden, ansonsten
müssten wir das ganze Werk wieder über
den Haufen werfen.
Es geht nicht darum, dass wir den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) ablehnen. Es geht bei mir auch nicht darum,
dass wir das Geld nicht in die Hand nehmen wollen. Wir hätten darüber auch
schon vor einem Monat diskutieren können. Wenn neue Fragen auftreten, die ein
derart wichtiges Thema betreffen, sind
diese zu klären.
Wir sind uns einig und ich bin auch der
Meinung, dass es unheimlich schön und
gut war, dass wir gemeinsam über die
Parteigrenzen hinweg nachhaltig in dem
Bereich ein neues Konzept aufsetzen. Für
mich sind aber drei ganz konkrete Fragen
aufgetaucht. Wir sollten uns vor Beschlussfassung eines Konzeptes, das uns
in den nächsten fünfzehn bis zwanzig Jahre beschäftigen wird, noch zwei oder drei
Wochen Zeit nehmen, um die Fragen zu
klären.
Welche Fragen sind das? Vielleicht haben
sich die Sachen bis heute geklärt, aber
gestern waren diese Fragen noch offen.
Welche Flächen stehen zur Verfügung?
GR-Sitzung 14.4.2011

Welche Flächen müssen wir dem Konzept
unterwerfen? Diese Frage ist zu klären.
Bevor wir diese Frage nicht geklärt haben,
würde man doch "ein sehr verantwortungsloses Handeln" setzen, wenn man
"Wischi-Waschi darüberfährt". Es wird sich
dann schon irgendwie klären, um welche
Flächen es geht. Es geht um sehr viel
Geld, GRin Mag.a Schwarzl, das wir alle
gerne in die Hand nehmen wollen. Wir
müssen aber vorher klären, wofür und in
welcher Größenordnung.
Die zweite Sache betrifft die Förderungen.
Es ist mir Ende Februar und Anfang März
in der Arbeitsgruppe schon aufgefallen,
dass dies mit den klaren Maßnahmen, die
wir zu setzen haben, unterfüttert werden
muss. Wir wissen zum Beispiel, dass es
im Förderungsdschungel zwischen Bund,
Ländern und Kommunen noch keine Lösung dahingehend gibt, welche Förderungsinstrumente für welche Förderungen
eingesetzt werden.
Es ist tatsächlich so, dass sich gerade im
Energiebereich Förderungen widersprechen bzw. sich ergänzen und die Förderungsgeber nichts voneinander wissen. Es
gehört zu einem Konzept, das jedes Jahr
die Summe X binden wird, konkret dazu,
dass man dies klärt. Ich möchte jetzt nicht
blindlings etwas beschließen, mich fixieren
und nicht einmal wissen, ob das in der erwarteten Summe X oder Y abgerufen wird.
Wenn wir den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) beschließen, geht es
mir nicht darum, dass das nichts kostet. Im
Gegenteil, das wird Finanzmittel von uns
erfordern. Ich bin froh, dass wir in diesem
sehr nachhaltigen Bereich die Finanzmittel
auch einsetzen werden.
Das ist Wahlkampfrhetorik, anstatt verantwortungsvoll zu sagen, dass wir die legitimen Fragen klären müssen, bevor wir
etwas beschließen. Man kann sich nicht
von dem Werk als gesamten oder von der
Idee, die von den Expertinnen bzw. Experten dankenswerterweise ausgearbeitet
wurde, verabschieden.
Zum Thema "Umfallen" könnte ich,
StR Pechlaner, Folgendes zum neuen
Corporate Designs (also des Logos) im
Rahmen des Markenbildungsprozesses
sagen: Die Sozialdemokratische Partei
(SPÖ) hat mit uns gemeinsam über Mona-