Gesamter Text dieser Seite:
- 264 -

te den Markenprozess gesteuert und die
Projekte beschlossen. Wir haben anschließend das neue Corporate Design
(also des Logos) im Rahmen des Markenbildungsprozesses beschlossen. Jetzt sagt
die Sozialdemokratische Partei (SPÖ),
dass sie mit dem neuen Corporate Design
(also des Logos) im Rahmen des Markenbildungsprozesses nicht viel anfangen
kann.
(StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Das war aber
keine Personenidentität.)
Ich habe kein Problem mit der Personenidentität. Wir sprechen jetzt aber von
Fraktionen und nicht von Personen. Es ist
immer das einfachste, zu sagen, dass ihr
zwar die Sozialdemokratische Partei
(SPÖ) seid, aber wenn es darauf ankommt, in der Öffentlichkeit gut dazustehen, dann war das einer von Euch,
aber nicht Ihr als Partei. Davon halte ich
nichts.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter, es ist richtig,
dass ich mit Personenidentität an dem Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP)
mitgearbeitet habe. Ich stehe zu diesem
Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP). Gestern sind in der Sitzung des
Stadtsenates - hier soll man nicht so jungfräulich tun - Fragen aufgetaucht. Diese
Fragen bezüglich Geschoss- und Wohnungsflächen habe ich bereits dargestellt.
Es ist für mich die Frage offen geblieben,
dass wir hinsichtlich der Förderungsmaßnahmen konkreter werden müssen, um
nicht das gleiche Schicksal wie beim Umwelt-Plus-Programm zu erleiden.
(StR Pechlaner: Erste Phase!)
Das weiß ich auch StR Pechlaner. Die
Leute würden uns, wenn wir einen Betrag
in der Höhe von € 7 Mio, das sind über
ATS 100 Mio, nur damit man eine Relation
hat, beschließen, fragen, was das soll. Wir
wissen nicht einmal, welche Flächen und
welche Förderungen das betrifft bzw. ob
diese überhaupt abgerufen werden. Wir
wissen auch nicht, ob das sinnvoll ist oder
nicht, daher ist das für mich zu kurz gegriffen.
Ich möchte auch noch zum Thema Wasserkraft etwas ausführen. Ich habe in der
gestrigen Sitzung einen Vorschlag gemacht. Ich weiß, dass es hier um die
GR-Sitzung 14.4.2011

Thermie geht. GRin Mag.a Schwarzl und
StRin Mag.a Pitscheider, ich weiß, dass wir
zu Beginn gesagt haben, dass wir den
Verkehr und die Stromerzeugung aus dem
Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP) nehmen. In diesen Bereichen wird
nämlich der gemeinsame Konsens
schwieriger sein.
Dennoch glaube ich, dass wir das in der
Energiepolitik nicht voneinander trennen
können. Ich habe in der gestrigen Sitzung
des erweiterten Stadtsenates den Vorschlag gemacht, dass wir in einer Präambel zu den Themen Verkehr und Stromerzeugung etwas festlegen. Ich glaube, dass
die Innsbruckerinnen bzw. Innsbrucker
wissen möchten, wie der Gemeinderat zu
den viel größeren Fragen der Energiepolitik und der Energieentwicklung steht.
Wenn wir das nicht so machen, sondern
mit einem anderen Grundsatzbeschluss
lösen, ist mir das auch Recht. Ich kann
aber nicht immer sagen, "Wasch mir den
Pelz und mach mich nicht nass"!
Wir haben in unserem Konzept auch einen
gewissen Anteil an Strom, den wir für die
Wärmepumpen und für die Aufbringung
von Wärme benötigen. Wir müssen bei der
Erdwärme, bei den Energiepumpen und
beim Bereich Solar den Menschen reinen
Wein einschenken. Wo wollen wir die
Wärmepumpen und die Solarflächen hintun? Ich weiß, dass das der erste Schritt
ist, aber ich möchte das auch im Detail
festgehalten haben.
Am Ende sollten eine Vision und ein
Grundsatzbeschluss stehen, aber es kann
nicht so sein, dass wir in den Details nie
mehr zusammen kommen. Es ist in dem
Prozess, den wir gestartet haben, einfach
wichtig, dass wir uns noch eine gewisse
Zeit nehmen, um den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) zu überarbeiten. Ich trage diesen Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) vollinhaltlich mit.
Ich gehe auch davon aus, dass dieser
Geld kosten wird. Wie viel Geld es sein
wird, soll die Prüfung ergeben, denn mir ist
das - das sage ich ganz offen - noch etwas zu schwammig und zu wenig detailliert, damit wir wissen, welches Geld wir zu
Recht in die Hand nehmen müssen, um
den Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP) auch umzusetzen.