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hier nichts näher ausführen, aber Ihr könnt
Euch vorstellen, wie dort eine Besiedelung
unter Umständen aussehen kann, wenn
sie nicht von der Stadt Innsbruck durchgeführt wird.
Wir haben dann gleich beraten. Es ist so,
dass sich die Stadt Innsbruck nach der
Richtlinie der Wohnbauförderung (Wbf)
das dauerhafte Besiedlungsrecht sichern
kann, wenn sie einen besonderen Beitrag
leistet. Meine Frage war dann, dass wir
eigentlich schon einen besonderen Beitrag
geleistet haben, weil wir von der Flächenwidmungsplanung bzw. von der Nutzung
des Gebietes mit der Bebauung eine doppelte Dichte, wie ursprünglich, zulassen.

15.3

IV 2264/2011
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Kapital-Transferzahlung, Gesellschafterzuschuss

GR Mag. Fritz: Ich möchte Stimmenthaltung für die gesamte Fraktion anmelden.
Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung GRÜNE; 8 Stimmen):
Der Nachtragskredit zu Vp. 1/879000775100, Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Kapital-Transferzahlung, Gesellschafterzuschuss, wird gewährt.
Beschluss: (einstimmig)

Das Land Tirol hat das aber verneint und
mitgeteilt, dass das ein Grund bzw. ein
Baurechtgrund der Stadt Innsbruck sein
muss. Es kann auch ein Zuschuss für die
Hälfte der Erschließungskosten sein. Daher kommt auch unser Vorschlag.

Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2011 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß
Beilage genehmigt.

Wir haben noch einmal bei der Tiroler
Landesregierung nachgefragt. Man hat
uns vergewissert, dass die Zusicherung
der Mittel der Wohnbauförderung (Wbf),
wo das miteinberechnet werden muss,
noch nicht ergangen ist, weil auf unseren
Beschluss gewartet wird. Durch unseren
Beschluss wird die Sache dann gesichert
sein.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
GRin Mag.a Mayr referiert die Anträge des
Kulturausschusses vom 6.4.2011:
16.

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
5.4.2011 (Seite 290) wird angenommen.
GR Wanker referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
vom 5.4.2011:
15.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2010

GR Mag. Fritz: Ich ersuche um eine getrennte Abstimmung zu Punkt 3.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
gemäß Beilage genehmigt.
GRin Marinell referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und
Gesundheit vom 30.3.2011:
17.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Gesundheit für den Bereich "Soziales"

GR Federspiel: Ich ersuche um eine getrennte Abstimmung zu Punkt 4. und 6.
GR Mag. Fritz: Ich beantrage eine getrennte Abstimmung zu Punkt 2.
GR-Sitzung 14.4.2011