Gesamter Text dieser Seite:
- 488 -

tischen Grundstück 628/5, vorgetragen in EZ 993, Grundbuch 81102 Amras, an Krenn Asphalt- und Bauunternehmung GesmbH - Konditionen
j)

Stadtgemeinde Innsbruck, Zustimmung zum Verkauf der Liegenschaft
Defreggerstraße Nr. 33a durch die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KG (IIG) - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):
Der Verweisung der Punkte in die nicht öffentliche Sitzung wird zugestimmt.
3.

Terminaviso, Sitzung des Gemeinderates am 22.9.2011
in

5.

GRin Teyml Iris, Verlängerung
der Karenzierung bis zum Ende
der Regierungsperiode

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich verlese
das Schreiben von GRin Teyml Iris vom
4.7.2011:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin!
Betreffend mein Gemeinderatsmandat
möchte ich mich hiermit noch weiter bis
zum Ende der Regierungsperiode karenzieren lassen.
GR Carli wird somit weiterhin an meiner
Stelle das grüne Mandat ausüben.
Liebe Grüße
Iris Teyml."
Es wird Kenntnis genommen.

a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: In der dritten
Septemberwoche werden wir eine Sitzung
des Gemeinderates abhalten. Manche
Dinge können nicht bis zur Sitzung des
Gemeinderates im Oktober warten. Es
kann auch im privaten Interesse von
Grundstückseigentümern sein, dass der
Gemeinderat zu Beschlussfassungen
kommt. Das ist nicht nur das öffentliche,
sondern ich denke, das gegenseitige Interesse.
Ich darf ankündigen, dass wir am
22.9.2011 eine Sitzung des Gemeinderates abhalten. Das würde den weiteren Ablauf im Bereich der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, unheimlich erleichtern. Wir gewinnen dann fast einen Monat, weil anschließend die Ausschüsse tagen.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
6.

I-Präs. 279e/2011
Entwurf einer Verordnung, mit
der die Marktgebührenordnung
der Landeshauptstadt Innsbruck
(IMO) geändert wird

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 29.6.2011:
Beiliegender Entwurf einer Verordnung,
mit der die Marktgebührenordnung der
Landeshauptstadt Innsbruck (IMO) geändert wird, wird genehmigt.

Es wird Kenntnis genommen.
7.
4.

I-Präs. 608e/2010

in

Geburtstag GR Linser, Geburtstagsglückwünsche

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GRin Linser
hat heute am Französischen Nationalfeiertag Geburtstag. Ich darf GRin Linser zu Ihrem Geburtstag recht herzlich gratulieren.
(Beifall)

Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KG (IIG), Klagsführung gegen das Liftkartell, Forderungsabtretung durch die Stadtgemeinde Innsbruck
Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung von RUDI, FPÖ und FREIHEITLICH
UND FREI; 4 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 13.7.2011:
1.

GR-Sitzung 14.7.2011

Sollte sich aus der Interpretation des
Einbringungsvertrages vom 25.6.2003
ergeben, dass zum Einbringungsstichtag 1.1.2003 vorhandene An-