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Entsprechend der Auskunft des Amtes für Straßenbetrieb und nach
Durchsicht der im Rahmen der Prüfung zur Verfügung gestellten Winterdienstprotokolle liegt die Schwankungsbreite hierbei zwischen 2 und
10 Fahrzeugen des Fuhrparks bei einem Personalaufwand von 4 – 12
Fahrern (2 Fahrer pro Nacht für Fahrzeuge im Schichtbetrieb, 1 Fahrer
für Fahrzeuge in Bereitschaft). Die Zahl der in Bereitschaft versetzten
Mitarbeiter der Bauhöfe pendelt meist zwischen 1 – 4 pro Bauhof bzw.
Stützpunkt.
In seiner Stellungnahme bestätigte das Amt für Straßenbetrieb die Ausführungen der Kontrollabteilung und brachte ergänzende Bemerkungen
ein.
Gerätschaften des
Fuhrparks und der
Bauhöfe

Im Winter 2010/11 standen für den Räum- und Streudienst auf Straßen
gesamt 18 stadteigene zur Schneeräumung verwendbare Fahrzeuge
zur Verfügung, von denen sämtliche über einen Pflug und 14 über eine
Streueinrichtung verfügten.
Zur Räumung und Streuung der Geh- und Sonderflächen standen weiters 10 Schmalspurgeräteträger (kommunale Trägerfahrzeuge, die
durch Anbau unterschiedlicher Gerätschaften wie z.B. Mähaufsatz,
Besen etc. für den Ganzjahreswerkeinsatz tauglich sind) mit Pflug und
Streuer sowie 23 Kleinfahrzeuge für den manuellen Winterdienst (händisches Räumen und Streuen der Flächen) zur Verfügung.

Dokumentation

Die Arbeiten des Winterdienstpersonals werden täglich dokumentiert.
Dies geschieht einerseits mittels Winterdienstprotokollen der diensthabenden Einsatzleiter und andererseits anhand von Streuberichten, welche durch die für die Räumung und Streuung vor Ort eingesetzten Mitarbeiter gefertigt werden.

Winterdienstprotokoll

Der verantwortliche Einsatzleiter führt zu Beginn und während des
Dienstes laufend Kontrollfahrten im Stadtgebiet durch, um stets auf die
aktuellen Witterungs- und Straßenverhältnisse reagieren zu können.
Während den Kontrollfahrten werden die jeweils herrschenden Witterungsverhältnisse und Temperaturen unter Angabe von Ort und Uhrzeit
im Winterdienstprotokoll regelmäßig dokumentiert. Zusätzlich finden
Einsatzbefehle an das Personal des Fuhrparks und der Straßenbauhöfe sowie besondere Vorkommnisse Eingang ins Tagesprotokoll.

Streubericht

Die mit dem Winterdienst betrauten Mitarbeiter führen die Räumung
und Streuung im großen Maße selbstverantwortlich durch. Mit Ausnahme von Einsatzbefehlen durch den diensthabenden Einsatzleiter
(z.B. Angaben zum Betreuungsgebiet, zur Streumittelwahl oder zur
Fahrzeugausrüstung) und unter Berücksichtigung der – entsprechend
Streubericht und RVS – unterschiedlichen Räum- und Streupriorität
bzw. Rangordnung der zu betreuenden Straßen, entscheiden sie eigenständig über die Routenführung ihrer Fahrten und die durchzuführenden Tätigkeiten im Bereich ihres Räumgebietes. Zusätzlich werden
alle durchgeführten Maßnahmen in den täglichen Streuberichten festgehalten, in denen sich sämtliche zu betreuende Flächen taxativ aufgelistet finden.

Zl. KA-08642/2011

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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