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dorthin zu bauen, sondern eine Oberleitungsbuslinie. Natürlich kann man aus
heutiger Sicht sagen, dass es nicht besonders klug war. Die Innsbrucker Grünen
haben damals schon gesagt, dass man
eine Straßenbahnlinie errichten sollte.
Ich halte es für gewagt, früher gemachte
Fehler bzw. Beschlüsse in die heutige Debatte zu werfen und damit gegen ein jetzt
wirklich sinnvolles Projekt zu argumentieren. Die Fahrgastzahlen steigen jedes
Jahr und die Linie "O" hat mittlerweile eine
tägliche Fahrgastfrequenz von über
40.000 Personen. Das ist für eine Buslinie
nicht mehr zu bewältigen, außer man fährt
Stoßstange an Stoßstange durch die
Stadt. Wir werden auf dieser Ost-WestAchse noch mehr Fahrgäste erhalten.
Alle Städte quer durch Europa, die Straßenbahnen ausgebaut haben, haben erlebt, dass es Stadtentwicklungsmotoren
waren und entlang der Trasse die Wirtschaft aufgeblüht ist.
GR Haager, ich kann Dir ein ganz konkretes Beispiel sagen. Könnt Ihr Euch noch
erinnern, wie bei der geringfügigen Verlegung der Haltestelle in der Anichstraße die
dortige Apotheke "Zeter und Mordio" geschrien hat, weil die Kundenfrequenz zurückgegangen ist, da die Haltestelle nicht
mehr vor ihrer Türe ist?
An solche Dinge muss man auch denken,
wenn man dort mit dem Pizzariabesitzer
oder anderen Dienstleistungsbetrieben argumentiert. Diese erhalten ebenfalls eine
Aufwertung ihres gesamten öffentlichen
Raumes. Wenn sie damit gut umgehen,
werden sie davon auch profitieren.
Ich finde den wahnsinnigsten Vorschlag zu
sagen, mit der Straßenbahn in den Westen zu fahren. Glaubt man, dass es rentabel ist, neue Straßenbahnen zu kaufen,
um vom Stadtzentrum in den Westen zu
fahren und vom Stadtzentrum in den Osten weiterhin mit Bussen? Das wäre der
Aberwitz pur.
GR Grünbacher: Die finanzpolitischen
Ergüsse lasse ich jetzt etwas beiseite. Ich
kann GR Mag. Fritz nur Recht geben oder
es noch pointierter ausdrücken: "Oh Gott,
schmeiß Hirn vom Himmel."
Es ist unglaublich, was ich hier höre. Es ist
die Aufgabe von jedem/jeder GemeindeGR-Sitzung 23.2.2012

rat/Gemeinderätin, sich in die Materie einzulesen und die Finanzsituation der Stadt
Innsbruck zu kennen. Wenn ich vom Verschuldungsgrad spreche, mir die Rücklagen ansehe und die Verbindlichkeiten gegenüber stelle, muss ich kein Betriebswirt
sein, um zu wissen, dass wir im Grunde
einen Schuldenstand von de facto Null
haben. Ich gebe zu, dass das Investitionsprogramm risikoreich ist. Es wurde jedoch
beschlossen.
Ich nehme das als klare politische Differenzierung zur Kenntnis. Ihr seht das nicht
so. Das ist in Ordnung. Wir glauben an
dieses Projekt und auch, dass diese Investitionen in die Zukunft auch für die
Umwelt gerechtfertigt sind. Das zu glauben ist unser Recht und das lassen wir
uns nicht wegdiskutieren und überhaupt
nicht sechs Wochen vor der Gemeinderatswahl.
Diese Entscheidungen sind auf so viele
Jahre ausgelegt, sodass ich mir nicht vorstellen kann - wie der Gemeinderat auch
immer zusammengesetzt wird - plötzlich
zu sagen, man kappt das Ganze. Das geht
nicht, denn die Entscheidung ist zu fundiert, zu lang und bereits auf Schiene. Dazu stehen wir mit großer Mehrheit. Ich
nehme das zur Kenntnis und es ist völlig
legitim, dass es einige anders sehen. Das
ist ein Wahlkampfthema. Die Legitimität ist
nicht nur bei Euch, das zu kritisieren, sondern genauso auch bei uns, das zu verteidigen und zu beschließen. Ich verlange
diesen gegenseitigen Respekt.
GR Mag. Kogler: Zur tatsächlichen Berichtigung! Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2011/2012 war die Aufnahme
von Darlehen vorgesehen. Ich gratuliere
und es ist super, wenn es bis jetzt nicht
gemacht wurde. Es war jedenfalls vorgesehen und damit die Erhöhung der ProKopf-Verschuldung.
GR Grünbacher: Zur tatsächlichen Berichtigung! Es ist eigentlich klar, dass die
Abgabenertragsanteile bereits in den ersten zwei Monaten etwa € 2,3 Mio über
dem Präliminare liegen. Wenn man es sich
ansehen würde, bekäme man einen Realismus für alles. Präliminare bedeutet nicht
wirklich Abschluss.