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Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden
25 Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.

prozesses) auch aus Sicht der Stadt Innsbruck dieser Vorschlag vernünftig erscheint,
geht es doch auch um die Öffnung der
Flussufer bzw. die bessere Zugänglichkeit
dieser Uferabschnitte. Eine schriftliche Antwort steht jedoch noch aus, wurde aber bereits vor den Anfragestellung urgiert.
Zu Frage 5.: Entfällt, siehe dazu Antwort zu
Frage 1.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:

57.3

I-OEF 38/2012
Hofgarten, Öffnung der Wiesen für
die Stadtbevölkerung, Ergebnisse
über die geführten Gespräche (Die
Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der Innsbrucker Grünen
(Seite 203) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Im Frühling 2011 in der Stadt
Innsbruck.
Zu Frage 2.: Die Frau Bürgermeisterin
Mag.a Oppitz-Plörer und die Direktorin der
Bundesgärten, Dipl.-Ing.in Brigitte Mang.
Zu Frage 3. : Seitens unserer Stadtführung
wurde der Inhalt des Gemeinderatsantrages
referiert, seitens der Bundesgärten die verständlichen und nachvollziehbaren Bedenken geäußert und über anstehende Maßnahmen im Gesamtbereich Hofgarten intensiv und vertieft diskutiert (Stichwort: Masterplan, Öffnung zum Inn, Denkmalschutz,
Englische Anlagen etc.). Von der Forderung
seitens der Stadtführung kann daher nicht
die Rede sein, vielmehr von ernsthaft und
mit Nachdruck kommunizierten Wünschen
und Einladungen, erneut über die Öffnung
nachzudenken.
Zu Frage 4.: Seitens der Bundesgartenverwaltung ist eine grundsätzlich positive und
wohlwollende Prüfung zugesagt worden.
Die Bundesgartenverwaltung vertritt in diesem Zusammenhang die Meinung, dass die
Rasenflächen im Bereich der Englischen
Anlagen zum Liegen geöffnet werden könnten, jedoch die Flächen im eigentlichen
Hofgarten sich aus Gründen des Denkmalschutzes, der Gartenpflege und Bewuchshege nicht dazu eignen.
Ergänzend ist noch festzuhalten, dass im
Hinblick auf das Umsetzungsprojekt Anpruggen (im Rahmen des MarkenbildungsGR-Sitzung 29.3.2012

Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden 25
Minuten.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung wird
den Klubobleuten in der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
57.4

I-OEF 39/2012
Kindergärten, Bedarfserhebung
an Betreuungsplätzen, Gruppengrößen, Neuanmeldungen, Infrastrukturmaßnahmen, Anstellungen etc. in Bezug auf Inkrafttreten
des Tiroler Kinderbildungs- und
Kinderbetreuungsgesetz (SPÖ)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur dringenden Anfrage der SPÖ (Seite 203) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Der gesetzliche Auftrag gemäß
§ 9 Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz (TKKG) 2010 ist an die Tiroler Landesregierung ergangen. Nach dieser
Bestimmung hat die Tiroler Landesregierung, ausgehend vom Bestand an Kinderbetreuungsplätzen die in der Gemeinde zur
Verfügung stehen, aufgrund statistischer
Daten für jede Gemeinde den zukünftigen
Bedarf an Betreuungsplätzen für Kinder, jeweils mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde
zu erheben.
Diese Gesetzesbestimmung sieht keine Einflussmöglichkeit der Gemeinden vor, eine
derartige Erhebung durch die Tiroler Landesregierung zu veranlassen.
Zu Frage 2.: Da die Einschreibefrist für die
städtischen Kindergärten erst am 15.3.2012
abgelaufen ist, konnten die Ergebnisse dieser Einschreibung noch nicht im Detail ausgewertet werden.