Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2012

/ Ausgabe: 2012_07-Juni.pdf

- S.16

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- 327 -

Dann im Jahre 2011: "Regionalbahn benötigt neuen Zeitplan", Leitartikel vom
27.12.2011 "Die Bahn fährt ins Ungewisse":
"Der Landesrechnungshof lehnt mit seiner
Kritik an den Planungen für die Regionalbahn seine Finger in die offenen Wunden,
denn das so wichtige Nahverkehrsvorhaben
krankt an Reibungsverlusten zwischen
Stadt und Land."
Im Jahre 2011 im Dezember: "Rote Karte
für Planung und Struktur der Regionalbahn":

(StR Mag. Fritz: Bloß weil Du es nicht weißt,
heißt es nicht, dass es ihn nicht gibt.)
StR Mag. Fritz, halten Sie einfach den Mund
und hören Sie mir zu.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich bitte
um eine bessere Wortwahl.
GR Federspiel: Ich bitte Sie, StR
Mag. Fritz, den Mund zu halten. Danke.
-

Gibt es ein Betriebskonzept für die
Straßenbahn/Regionalbahn wie von Direktor Dipl.-Ing. Baltes - der hier in der
letzten Gemeinderatssitzung war - angekündigt wurde und kann diese eingesehen werden, StR Mag. Fritz?
- Nein oder ich weiß es nicht (das kann
ich nicht genau sagen).

-

Hat die Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) einen
Realisierungsauftrag für die gesamte
Strecke Ost-West, GR Buchacher?
- Weiß ich nicht.

-

Wann wird die Planung der Gesamtstrecke der Öffentlichkeit vorgestellt?
- Weiß ich nicht. Es ist nie vorgestellt
worden.

-

Wie werden Bürgerinnen und Bürger in
die Planung eingebunden,
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider?
- Weiß ich nicht.

-

Welche Betriebskosten werden für
Stadt und Regionalbahn angesetzt?
Wie ist deren Kostentragung vertraglich
geregelt?
- Weiß ich nicht.

"Der Landesrechnungshof ortet grundlegende Versäumnisse bei der Realisierung
der Regionalbahn zwischen Rum und Völs."
Am 14.11.2011 haben wir, "Da fährt der Zug
drüber, 380 Eigentümer werden einfach
beinhart enteignet." Und dann, ganz interessant, im roten Standard vom 4.1.2012
wurde GRin Mag.a Schwarzl angesprochen:
"Rote Tram auf dem Abstellgleis - die StadtGrünen sind wenig verwundert, dass nichts
weitergeht über die endlose Geschichte":
"Was fehlt ist ein Kümmerer, sagt die Innsbrucker Grüne - GRin Mag.a Schwarzl. Projektverantwortliche seien die Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB). Offenbar gebe es aber zu
wenig Personal, so GR Buchacher. Zudem
fehle ein Syndikatsvertrag zwischen Stadt,
Land und Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB) zur Regelung
rund um die Regionalbahn." Wie recht sie
gehabt hat. Ich kann sie nur wieder loben.
Ich habe mir ein paar Fragen gestellt. Auch
dem Gemeinderat möchte ich sie kurz stellen und werde sie dann selber beantworten:
-

-

-

Gibt es bereits einen Syndikatsvertrag,
welcher der dauernden Betriebsstraßen- und Regionalbahn mit Kostenbeteiligung Land Tirol, Stadt Innsbruck
oder Bund regelt?
- Nein.
Ist die Finanzierung von Straßenbahn
und Regionalbahn bei Stadt Innsbruck
und Land Tirol für die Gesamtstrecke
gesichert?
- Nein.
Wer vertritt die Stadt Innsbruck in der
Steuerungsgruppe für die Umsetzung?
- Weiß ich nicht.

GR-Sitzung 21.6.2012

Jetzt habe ich ein paar Fragen hier beantwortet. Ich werde noch einmal klar, deutlich
und direkt, eine dringenden Anfrage stellen,
dann bekomme ich vielleicht auch die Antworten "weiß ich nicht" oder "nein".
GR Mag. Krackl: Zuallererst möchte ich
mich bei GR Kritzinger bedanken, dass er
das Thema heute auf das Tapet gebracht
hat. Ich glaube es ist eines der wichtigsten
Themen, eines der größten Projekte, die
unsere Stadt Innsbruck beschäftigt.
Ich hätte mir eigentlich erwartet, dass ein
Thema kommt was noch mehr den Seniorinnen und Senioren entspricht, also eher
etwas von der Thematik her, was er sonst