Gesamter Text dieser Seite:
- 728 -

der Innsbrucker Grünen. Ich werde sie nicht
zum fünfhundertsten Mal breittreten, aber
das wird nicht das Ende sein.
Ich bringe aber eine andere Überraschung.
Ich beantrage
eine namentliche Abstimmung.
GR Mag. Abwerzger: Was mich an dieser
ganzen Sache stört, ist Folgendes: Die
Strecke, um die es geht, ist nicht all zu lang.
Durch diese kurze Strecke kann ich mein
Fahrrad schieben bzw. zu Fuß durchgehen.
Die andere Sache: Wenn ich mit meinen
Kindern spazieren gehe, muss ich diese
immer an der Hand führen, weil überall Gefahren drohen. Ich habe noch keine Kinder,
aber, so Gott will, werden diese kommen.
Befinde ich mich in der Fußgängerinnenund Fußgängerzone, ist es herzerwärmend,
wenn die Kinder laufen können und tun und
lassen was sie wollen. In einer Fußgängerinnen- und Fußgängerzone sollte man nicht
Angst haben müssen, dass eine Radfahrerin bzw. ein Radfahrer daherkommt und
dem Kind etwas passiert. Die Situation bzw.
die Gefahr ist unverantwortlich gegenüber
der Radfahrerin und dem Radfahrer, genauso auch gegenüber den Kindern. Ich
verstehe nicht, wie irgendjemand dafür sein
kann, diese Gefahrenquellen zu schaffen
bzw. aufrecht zu erhalten.
(GRin Mag.a Schwarzl: Wie viele Kinder wurden bisher von einem Fahrrad angefahren?)
Nur, weil vielleicht noch nichts passiert ist,
heißt es noch lange nicht, dass diese Gefahr nicht droht. Der menschliche Verstand
sagt doch schon, dass, wenn drei Kinder
herumspringen, eine Radfahrerin bzw. ein
Radfahrer nicht mehr reagieren kann.
Es geht nicht speziell gegen Radfahrerinnen
und Radfahrer, nur ist es für mich zumutbar,
dass das Rad diese 30 m bis 40 m geschoben, oder abgestellt und zu Fuß gegangen
wird. Das halte ich für zumutbar.
StR Gruber: GRin Mag.a Schwarzl sprach
das Jahr 1994 an. So weit gehe ich nicht
zurück. In der letzten Periode haben wir den
Antrag, das Radabstellverbot einzuführen,
eingebracht, der eine guten Mehrheit gefunden hat. Zur Historie: Wie sich herausgestellt hat, kann dieses Radabstellverbot
rechtlich nicht umgesetzt werden. Das Verbot kann deshalb nicht umgesetzt werden,
GR-Sitzung 8.11.2012

weil es in der Straßenverkehrsordnung nicht
vorgesehen ist. Ich habe damals an alle
Parlamentsklubs ein Schreiben gerichtet,
dass man das Radabstellverbot doch in der
Straßenverkehrsordnung vorsehen möchte.
In Wahrheit ist das wirklich eine Lücke in
der Straßenverkehrsordnung.
Rein theoretisch könnten die Fahrräder,
wenn privatrechtlich nicht anklagbar, auch
auf dem Platz vor der Tiroler Landestheater
abgestellt werden. Dies würde jedoch weder
der Optik noch der Sinnhaftigkeit dienen.
Die Krux an diesem Antrag, dem wir zustimmen werden, ist, dass meiner Meinung
nach die Durchfahrtsmöglichkeit schon erhalten bleiben sollte. Allen anderen Vorrednerinnen und Vorrednern muss ich recht
geben: Die neue Entwicklung, was das Abstell- und Fahrverhalten anbelangt, bringt
uns dazu, dass wir einen nächsten Schritt
machen und wagen.
Ich möchte den Innsbrucker Grünen Mut
machen, die Scheuklappen abzulegen. Ihr
werdet sehen, dass es kein Problem ist,
wenn man diese 180 m oder 200 m das
Fahrrad schiebt. In der Innsbrucker Altstadt
ist es ebenfalls der Fall. Es wird zwar nicht
von allen eingehalten, trotzdem entspricht
das Zufußgehen dort einer höheren Qualität.
Was mit dem Verbot nicht gelöst sein wird,
ist das Abstellen der Fahrräder. StR Pechlaner und Alt-StR Dipl.-HTL-Ing. Peer haben
dazu viele Initiativen gesetzt. Im Umfeld der
Maria-Theresien-Straße gibt es viele Möglichkeiten, wo Fahrradabstellplätze möglich
gemacht werden können. Wenn das Durchfahren der Maria-Theresien-Straße verboten
ist und jemand in die Maria-TheresienStraße bzw. in die Innenstadt möchte, wird
ein entsprechendes Angebot der Abstellmöglichkeiten benötigt. Ein Fahrverbot würde auch eine Entlastung der Stellplätze
bringen.
GRin Mag.a Schwarzl, ich kenne auch nicht
viele Unfälle mit Fahrrädern, aber ich kenne
tatsächlich den Fall, der mich damals dazu
gebracht hat, einen Antrag zu stellen. Die
Fahrräder liegen oft herum, entweder durch
den Föhn, oder weil die Leute die Fahrräder
einfach hinschmeißen. Bei diesem Fall, den
ich meine, stürzte eine ältere Frau über ein
liegendes Fahrrad und kam zu mir ins Büro,
blutüberströmt. Natürlich kann das rein the-