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fahren darfst Du auf Steigen nicht. Das hat
genau diesen Hintergrund. Wenn Du gehst,
siehst Du das Seil, wenn Du mit dem Mountainbike hinunterfährst, passiert dasselbe
wie vorhin erwähnt. Genau darum geht es.
Die Monatszeitung "Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert", habe ich übrigens
als Ansatz im Antrag stehen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Eberl,
GR Mag. Krackl, GRin Dr.in Pokorny-Reitter
und GRin Moser; 4 Stimmen):
Der von GR Appler in der Sitzung des Gemeinderates am 8.11.2012 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
30.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Da keine dringenden Anfragen eingebracht wurden, ist
auch keine Beantwortung vorzunehmen.
31.

Allfällige Debatten gemäß § 18
Abs. 5 Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR)

31.1

Veranstaltungszentren Congress
Innsbruck, Messehalle, Stadtsäle,
Olympiaworld und Ursulinensäle,
Nutzung, Auslastung etc.
(GR Jahn)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GR Jahn Folgendes mit: Siehe beiliegende Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom
11.12.2012.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 11.12.2012 zum Antrag von
GR Jahn wurde den Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.

32.2

Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Maßnahmenplan für
die Barrierefreiheit aller Kindergärten und Schulen, Umsetzung,
Stand (GRin Dipl.-Ing.in Sprenger)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger Folgendes
mit:
Zu Frage 1.: Seit dem Antrag im Jahre 2007
wurden vier Schulen und zwei Kindergärten
gänzlich sowie drei Schulen und ein Kindergarten (Erdgeschossebene) behindertengerecht adaptiert.
Die dafür aufgewendeten, finanziellen Mittel
können aufgrund der verschiedenen SachbearbeiterInnen seit Antragstellung sowie
den Umständen, dass diese Maßnahmen
zum Teil in Gesamtprojekte einflossen, sowie im Zuge einer WC-Sanierung stattfanden, nicht bzw. nur unvollständig erhoben
werden.
Zu Frage 2.: Hier sind 13 Schulen (Volksschule Fischerstraße, Volksschule PradlOst, Neue Mittelschule {NMS} Gabelsbergerstraße, Neue Mittelschule {NMS} Pembaurstraße, Neue Mittelschule {NMS} Hötting-West, Volksschule Altwilten, Volksschule Mariahilf, Volksschule Dreiheiligen,
Volksschule Mühlau, Volksschule St. Nikolaus, Neue Mittelschule {NMS} Fritz-Prior,
Neue Mittelschule {NMS} Müllerstraße und
Neue Mittelschule {NMS} Wilten) und
13 Kindergärten/Schülerhorte (Kindergarten
Erzherzog-Eugen-Straße, Kindergarten Mitterweg, Kindergarten Peergründe, Kindergarten Bachlechnerstraße, Kindergarten
und Schülerhort Reichenau, Kindergarten
Mühlau, Kindergarten Reichenau-Süd, Kindergarten Wilten-West, Schülerhort Domanigweg, Schülerhort Walderkammweg, Kindergarten und Schülerhort Dreiheiligen,
Kindergarten Pradl und Kindergarten St. Nikolaus) zu verzeichnen.
Zu Frage 3.: Die finanziellen Mittel für die im
kommenden Jahr vorgesehenen, behindertengerechten Adaptierungen können nicht
bzw. nur unvollständig erhoben werden, da,
wie in Pkt. 1. schon erwähnt, diese Arbeiten
in Gesamtprojekte einfließen.
Betroffen sind die Volksschule Angergasse
(behindertengerechtes WC), die Neue Mittelschule (NMS) Hötting (Aufzugseinbau)

GR-Sitzung 13.12.2012