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Wir können in der Stadt Innsbruck die Projekte - ich denke, dass dies für die neuen
GemeinderätInnen interessant ist - im Investitionshaushalt zu 85 % aus eigenen,
vorhandenen Mitteln finanzieren Denken wir
an einen "Häuslbauer" oder an einen "Wohnungskäufer", der bei seiner Anschaffung
85 % eigenes Geld hätte und nur für die
restlichen 15 % eventuell einen Kredit aufnehmen müsste. Man sieht daher, welche
guten Voraussetzungen in diesem gesamten "Haus Innsbruck" vorliegen.
Der Finanzdirektor wird uns noch die Eckdaten zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 vorlegen. Dabei wird auch klar
werden, in welch schwierigem, gesamtwirtschaftlichem Umfeld wir uns bewegen.
Wir budgetieren mit Einnahmen von
€ 311 Mio und rechnen mit Gesamtausgaben von € 317 Mio. Das ergibt einen Zuschussbedarf in der langjährigen Linie von
€ 5,9 Mio. Ich bin aber zuversichtlich, dass
wir, wie auch in den vergangenen Jahren,
im Rahmen der Abwicklung des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck
für das Rechnungsjahr 2013 diesen Abgang
wieder auf Null bringen.
Der Regierungskoalition ist es trotz schwieriger Rahmenbedingungen ein großes Anliegen, Schwerpunkte zur Entlastung, zur
Unterstützung von Menschen und zu mehr
BürgerInnenbeteiligung zu setzen. Viele
Projekte werden wir noch in der Spezialdebatte hören.
Solche Schwerpunktsetzungen, Entlastungen für die Menschen, aber vor allem Investitionen in die Lebensqualität, Sicherheit und
ein sicheres Umfeld für unsere InnsbruckerInnen ist das, was im Mittelpunkt des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013
steht.
Ich darf Ihnen versichern, dass wir bei Treffen mit BürgermeisterkollegInnen im Rahmen des Österreichischen Städtebundes für
diese "Gestaltungsmöglichkeiten" beneidet
werden.
Für mich bedeutet "Gestalten" und Projekte
für die "Lebensqualität" umsetzen,
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trotz hoher fix gebundener Ausgaben

GR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012

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trotz zweistelliger Zuwachsraten im Sozialbereich

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trotzdem der Krankenhausbeitrag der
Stadt Innsbruck in der Höhe von
€ 24,6 Mio wieder mit 6 % steigt

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trotz einer Steigerung bei der Landesumlage um 11 % auf € 12 Mio

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trotz der notwendigen und unverzichtbaren Unterstützung unserer sozial
schwächeren MitbürgerInnen und von
behinderten Menschen in der Höhe von
€ 28,9 Mio sicherstellen.

Unser "Haus Innsbruck" steht auf einem
"sicheren Fundament". Das ist mir ganz
besonders wichtig und von zentraler Bedeutung bei allen Diskussionen, die wir in den
einzelnen Kapiteln noch haben werden. Wir
stärken dieses Fundament auch durch
79 Projekte im außerordentlichen Haushalt,
damit sich jung und alt bzw. alle InnsbruckerInnen in diesem Haus wohl und gut aufgehoben fühlen.
Wir investieren mindestens € 11 Mio in das
Regional- und Straßenbahnsystem, investieren für die Volksschüler in die Volksschule Pradl-Leitgeb und in die Volksschule Reichenau. Wir investieren im Kindergartenbereich mit dem Ausbau des Kindergartens
Innerkoflerstraße und der Sanierung des
Kindergartens in der Peerhofstraße.
Wir realisieren das Wohn- und Pflegeheim
Olympisches Dorf mit 120 Betten und werden in einen Neubau für den Ersatz eines
Teiles des Wohn- und Pflegeheimes Pradl
investieren. Für die Pflegestation der Städtischen Herberge werden wir über
€ 300.000,-- ausgeben.
Für die Infrastruktur im Stadtteil Wilten, für
den Mehrwert und die Aufwertung des gesamten Gebietes durch die "GrassmayrKreuzung" werden wir Investitionsmittel vorsehen. Unsere Fraktion wird dieser Voranschlagspost eindeutig zustimmen. Wir werden die Meraner Straße ausbauen. Dafür ist
€ 1 Mio budgetiert.
Wir haben Geld für Kinderspielplätze. Die
Bob- und Rodelbahn Innsbruck-Igls ist zu
sanieren. Im Olympia-Eisstadion sind Sanierungsmaßnahmen erforderlich.
Das "Haus der Musik" wurde heute diskutiert. Auch hier werden wir investieren.