Gesamter Text dieser Seite:
- 887 -

Das sind nur einige der 79 Projekte. Das
Geld dient dazu, dass es zum Leben erweckt wird und wir unser "Haus Innsbruck"
zum Teil modernisieren, umgestalten und
teilweise ganz neue Projekte anbieten.
Wir investieren das nahezu ohne Fremdmittelaufnahme aus eigenen Mitteln. Und diese
über € 46 Mio lösen bis zur Fertigstellung
ein Investitionsvolumen von über € 600 Mio
aus.
Ich freue mich, dass wir das Subventionsniveau nicht nur halten, sondern auch ausbauen können. Ich verweise gerne darauf,
dass es gerade im Kulturbereich den KollegInnen aus anderen Landeshauptstädten
nicht so geht. Bei der Tagung im Kulturausschuss des Österreichischen Städtebundes
im November 2012 hörte man da und dort
von Einsparungen. Eine Steigerung gibt es
ganz selten.
Wir haben rund € 11 Mio an Gesamtsubventionen vorgesehen. Das ist eine Steigerung um 5,13 %.
"Unser Haus Innsbruck" steht auf einem
"sicheren Fundament". Dafür arbeiten wir,
der Gemeinderat, die Stadtregierung und
die MitarbeiterInnen im Hause und in den
Beteiligungen. Wir werden mit dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013 die Voraussetzungen schaffen, damit sich auch in
Zukunft die über 140.000 Menschen in der
Stadt Innsbruck unter unserem "gemeinsamen Dach" wohl und sicher fühlen können.
Mit diesem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr
2013 werden wir gestalten, unser "Haus
Innsbruck" weiterentwickeln und wieder
zukunftssicher machen. Wir können auf die
Bedürfnisse und Anliegen der Bevölkerung
eingehen und die Lebensqualität für unsere
Bevölkerung aus eigener Kraft sichern.
Innsbruck ist eine der lebenswertesten
Städte Europas und eine sichere Stadt. Die
InnsbruckerInnen dürfen auf ihre Landeshauptstadt stolz sein. Wir können mit diesem "Gestaltungsbudget" die Weichen für
eine gesunde Zukunftsentwicklung weiterhin
stellen.
Ich kann Ihnen mit bestem Wissen und Gewissen die Zustimmung zu diesem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt InnsGR-(Budget-)Sitzung 13.12.2012

bruck für das Rechnungsjahr 2013 empfehlen. (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
3.

Bericht des Vorsitzenden des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen

GR Carli: Zu Beginn möchte ich auf einen
Punkt eingehen, der mir sehr wichtig ist,
auch wenn ich darüber keine Details referieren werde, da wir heute bereits einiges gehört haben.
Im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2013
haben wir € 2,5 Mio (€ 1,5 Mio im ordentlichen Haushalt und € 1 Mio im außerordentlichen Haushalt) für den Innsbrucker
Energieentwicklungsplanes (IEP) budgetiert. Die Umsetzung des Innsbrucker Energieentwicklungsplans (IEP) ist wohl eines
der wichtigsten und nachhaltigsten Projekte,
das uns die nächsten Jahre begleiten wird.
Energiesparen schützt nicht nur die Umwelt,
sondern senkt auch die Wohnungskosten.
Und nicht zuletzt ist der Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) auch ein wichtiger Impuls vor allem für die lokale Wirtschaft.
Dafür möchte ich mich für die Unterstützung
von so vielen Seiten - extern wie intern und
über die Parteigrenzen hinweg - recht herzlich bedanken.
Wir befinden uns in keiner einfachen Zeit.
Das Wirtschaftswachstum geht zurück, über
die Entwicklung der Konjunktur hören wir
unterschiedliche Aussagen, die Arbeitslosigkeit stieg heuer in Österreich um zirka
7 % und das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist
mit 0,6 % im Jahre 2012 schwächer gestiegen, als in den Vorjahren.
Dennoch werden wir ohne Wenn und Aber
an den Koalitionsschwerpunkten festhalten.
Den Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP) habe ich bereits erwähnt. GR Grünbacher, wir werden auch die Wohnungskosten
senken, und auch die BürgerInnenbeteiligung wird es nicht gratis geben. Weiters
werden wir die Regionalbahn zügig umsetzen, Radweglücken schließen und die Ta-