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Schulden und somit die Zahlungsunfähigkeit
der Stadt Innsbruck zu nennen. GR Depaoli,
woher Du Deine Zahlen nimmst, musst Du
mir noch erklären. Probiere es einfach einmal!
StR Federspiel: Es ist sehr interessant, warum manche Mitglieder des Gemeinderates
so aufgeregt sind, wenn man über ganz
konkrete Zahlen spricht. Wir haben nichts
kriminalisiert, Frau Ex-Bürgermeisterin.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Der Vergleich mit der Stadt Neapel und der Müllhalde ist im Allgemeinen eine Kriminalisierung!)
Das hängt von der Sichtweise ab, wenn
man Neapel kennt und weiß, dass es an jeder Ecke brennt.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dein
Rückzugsgefecht ist angenommen. Danke!)
Interessanterweise hat die Mag.-Abt. IV, Allgemeine Finanzverwaltung und Beteiligungen, dargelegt, dass wir eine Evaluierung
der Nutzung der Stadtbibliothek klarerweise
vornehmen müssen, um die Zunahme der
Entleihungen durch die verbesserte Raumsituation und den vergrößerten Bestand
festzustellen. Insbesondere aber die Zielerreichung laut Konzept vom 11.01.2016 zu
überprüfen, um die darin angestrebte Erweiterung in Richtung "1 Medium pro Stadtbürger/in" faktenbasiert beurteilen zu können.
Ich komme jetzt noch einmal auf die Kosten
zu sprechen und nenne für die FinanzexpertInnen von der Liste "Für Innsbruck" nur
Zahlen: Wir haben gesehen, dass es in den
letzten Jahren so viele punktgenaue Landungen in Richtung Finanzen inklusive Patscherkofel gegeben hat. Punktgenau war,
dass wir mehr Schulden haben.
Die Folge- bzw. Mehrkosten für die Stadtbibliothek resultieren neben der Miete
€ 1,1 Mio. inklusive Betriebs- und Heizkosten-Akonto sowie 20 % Umsatzsteuer und
der Abgangsdeckung Mindereinnahmen
Mozarteum € 100.000,-- aus den Positionen
Medienankauf € 110.000,-, Veranstaltungsbudget € 48.000,--, Personalkosten für
22 neue Vollzeitstellen € 637.500,-- und
sonstige Sachaufwendungen € 50.000,--.
Daraus errechnet sich eine Gesamtsumme
von € 2,04 Mio. für die jährlichen Folgebzw. Mehrkosten.
GR-Sitzung 15.11.2018

Der Bürgermeister ist schon verschwunden,
vor lauter Schreck hat er den Raum verlassen, als ich die Kosten zitiert habe. Das
muss nicht der Bürgermeister verantworten,
denn er war damals noch nicht dabei, aber
seine Fraktion und dann muss er die Finanzen regeln.
Wir alle haben Probleme mit den Finanzen,
weil Geld in diese Sache gepulvert wird.
Wenn mir jemand den Deal so erklären
könnte, dann würde ich das als normaler
Kaufmann, der 43 Jahre ein Unternehmen
geführt und immer gute Gewinne geschrieben hat, auch verstehen. Ich bin dabei überfordert. Ich sehe nur die Fakten und die
Zahlen und dabei wird mir ganz übel, wenn
zu den Folge- und Mehrkosten noch weitere
Millionen dazu kommen. Wir sprechen
dann, wenn wir das Haus der Musik sowie
den Patscherkofel und die Straßen- und Regionalbahn heranziehen von € 10 Mio. extra
pro Jahr aus dem ordentlichen Haushalt.
Super! Und dabei stimmen alle zu! Seid Ihr
keine BetriebswirtInnen wie die Ex-Bürgermeisterin, Entschuldigung, sie ist Volks- und
nicht Betriebswirtin.
Als Betriebswirt, lieber GR Mag. Falch,
müsstest Du hier aufschreien. Was haben
wir alle gelernt damals? Folgekosten und
Fixkosten, zusätzliche Kosten, daher bin ich
froh, dass sich zumindest ein paar bei der
Abstimmung der Stimme enthalten, denn
diese sind wenigstens kritisch gegenüber
der Beschlussvorlage. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) stimmt gegen diesen
Antrag.
GRin Ringler: Ich möchte zu diesem Projekt
aus wirtschaftlicher Sicht noch etwas ergänzen, denn das ist eine Investition in die Zukunft für mehrere Personen. Es gibt ein hohes Potential für Erweiterungen. Für die Zukunft wird vorausgedacht, wie die Situation
in einigen Jahren sein wird. Das Ziel ist
wirklich ein Medium pro Einwohner/in. Als
junger Mensch finde ich es sehr begrüßenswert, wenn eine Stadt in Bildung und Kultur
investiert, weil ich das in vielerlei Hinsicht
sehr nachhaltig finde.
Wenn man sich als Stadt positioniert, dann
hat es einen großen Wert, dass Kinder an
Leseprojekten teilhaben können, dass sie
eine Bücherei präsent in der Stadt sehen,
um damit einen Ort zu schaffen, wo man mit