Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-11-15-GR-Protokoll.pdf
- S.53
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meine Wartezeiten auf den Unterricht verbracht habe. Dadurch habe ich in meiner
gesamten Kindheit sehr viel gelernt.
Daher finde ich auch den jetzigen Standort
für die Stadtbibliothek sehr gut. Es ist ein
Zufall, dass wir gerade auf diese Räumlichkeiten gestoßen sind. Ich bin froh, dass es
nicht eine Brache geworden ist. Sicherlich
ist es schwierig, weil der Preis ziemlich
hoch war und der Betreiber von PEMA 2
Schwierigkeiten hatte, das Gebäude zu füllen.
Schlussendlich bin ich total glücklich, dass
es uns gelungen ist, so ein Projekt zu entwickeln. Das PEMA 2 ist dadurch erst mit allen öffentlichen Angeboten, die es jetzt gibt,
entstanden. Diese Bibliothek ist nun endlich
Wirklichkeit. Ich bin wie StRin
Mag.a Schwarzl der Meinung, dass sich
nach ein paar Monaten niemand mehr
trauen wird, etwas dagegen zu sagen, weil
die Stadtbibliothek so beliebt in dieser Stadt
sein wird.
GR Mag. Stoll: Ich möchte jetzt nichts zum
Thema Bildung sagen, denn mir geht es
mehr um die Finanzen. Ich zahle lieber
€ 90.000,-- für ein Darlehen als für eine
Miete. Am Ende des Tages gehört das Gebäude dann der Stadt.
Eingangs bei der "Aktuellen Stunde" haben
wir bereits gehört, dass das Wohnen so
teuer wird. Warum steigen die Kosten? Wir
machen jetzt ein Investment, das vielleicht
in fünf oder zehn Jahren für uns ein kleines
Vermögen wert sein wird. Das wäre auf einmal schlecht, denn eine Bereicherung wäre
gegeben. Diese ganzen Vorwürfe habe ich
heute schon vernommen. Ich frage mich daher, was die Stadt Innsbruck in der Hinsicht
falsch macht?
Leuten, die vorbringen, dass wir uns nichts
mehr leisten können, sage ich auch immer,
dass diese alle noch nie unternehmerisch
tätig waren. Stimmt"s, GR Depaoli? Ich weiß
es aber nicht, denn vielleicht kommen diese
Meldungen mehr aus dem geschützten Bereich heraus.
Ich möchte noch einmal ein Beispiel für
Dich, GR Depaoli, bringen. Insgesamt
nimmt die Darlehensaufnahme des ordentlichen Haushaltes für die gesamte Stadt ein
Drittel des Jahresbudgets in Anspruch.
GR-Sitzung 15.11.2018
Ein/e Durchschnittsbürger/in mit einem Jahresnettoeinkommen von € 25.000,-(€ 40.000 brutto) - das ist sicher ein realistischer Ansatz, jemand, die/der nicht schlecht
verdient - möchte im gleichen Verhältnis
von einem Drittel so ein Darlehen privat aufnehmen - dann liegen wir bei € 8.200,--.
Wenn man sich eine Eigentumswohnung,
ein Auto oder was auch immer leisten
möchte, dann geht diese Person zur Bank
und sucht um eine Kredit an. Wahrscheinlich sind für so eine Investition aber
€ 50.000,-- oder € 80.000,-- notwendig. Also
ein Vielfaches seines/ihres Jahreseinkommens. Uns dann hier im Gemeinderat zu erklären, dass die Stadt Innsbruck verschuldet
ist, darf ich anhand des vorerwähnten Beispiels relativieren, denn diesem Mandatar
fehlt es massiv an wirtschaftlichem Rechnen und Verständnis sowie daran, wie man
gewisse Investments beurteilt.
Den Mietbetrag in Höhe von € 90.000,-- darf
ich vielleicht auch ein wenig relativieren.
Was ist darin enthalten? Die Annuitäten und
auch die Betriebskosten, die natürlich in
Summe zu bezahlen sind. Daher ist auseinander zu halten, wie sich dieser Betrag zusammensetzt. Wenn man immer von Zahlen
spricht, dann würde ich uns schon die
Wahrheit zumuten oder allen nahelegen,
genau zu lesen.
Weiters wäre es möglich, wenn man "ganz
ein raffinierter Hund ist", wie uns oft vorgeworfen wird, die Laufzeit zu verlängern. Aus
dem Betrag von € 90.000,-- Miete wird dann
nur noch eine Zahlung von € 60.000,--. Aber
es kommt immer der Vorwurf, dass die
Schulden in die Beteiligungsgesellschaften
verlagert werden. Schulden werden verschleiert. Das ist aber nicht der Fall, denn
die Zahlen sind in jedem Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck sowie in allen Tochterunternehmen abgebildet. Wir gehen so nicht vor und das ist der Wahrheitsbeweis, der damit angetreten wird, dass
nicht geschummelt wird, indem Darlehen in
städtische Unternehmen ausgelagert werden. Wir könnten sonst sagen, dass unser
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck überhaupt der schönste von allen
ist.
Da wir nicht so agieren, ist diese Wahrheit
hier im Gemeinderat auch zu sagen. Aber
ich komme auf den Anfang meiner Wortmeldung zurück, dass es einfacher ist, die