Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 2018-12-14-GR-Protokoll-Budget-2.Teil.pdf
- S.18
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Ich würde bitten, dass man die Arbeit der
MÜG auch von Seiten des Gemeinderates
und politischen EntscheidungsträgerInnen
evaluiert und immer wieder ansieht. Hin und
wieder gibt es Beschwerden dazu, wenn
man sich aber das Gesamtbild ansieht, wie
die MÜG in der Stadt Innsbruck agiert und
auftritt, können wir sehr zufrieden sein. Die
Wünsche der BürgerInnen, von der Überwachung im Naturraum - Stichwort Leinenzwang oder Hundekot, bis hin zu den wichtigeren Fragen im urbanen Raum bis zur
Parkraumbewirtschaftung, werden immer
mehr.
Lärm und andere Thematiken möchte ich
hier gar nicht anführen. Ich glaube, dass
man von Seiten der politischen EntscheidungsträgerInnen erkennen muss, unter
welcher Belastung dieses Referat der Stadt
Innsbruck im Kontext mit anderen arbeitet
und beste Arbeit abliefert.
Bei der Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, gibt
es zwei große Themen, die uns in den
nächsten Wochen und Monaten beschäftigen werden. Die sogenannte Feuerwehrbedarfsanalyse wurde schon in der letzten Periode im Stadtsenat auf Antrag des Vorgängers beschlossen. Diese Analyse wird,
nachdem sich der Klub der ÖVP und der
Klub der FPÖ schon sehr intensiv damit beschäftigt haben, auch hier im Gemeinderat
vorgestellt werden.
Wir haben vor zwei Wochen eine große Besprechung mit allen KommandantInnen, de
BezirksfeuerwehrkommandantInnen und mit
der Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, gehabt,
um die Grundlinien der Bedarfsanalyse, die
derzeit in Ausarbeitung ist, zu besprechen.
Wir haben noch keine Ergebnisse, da es ein
ziemliches Problem mit der neuen DSGVO
gibt. Wir werden diese Bedarfsanalyse in
der ersten Hälfte des nächsten Jahres präsentieren.
Man muss festhalten, dass die Stadt Innsbruck wächst. Nicht nur im Hinblick auf die
Bevölkerung sondern auch in Bezug auf andere Infrastrukturen und das muss man feuerwehrtechnisch abbilden. Das wird für die
nächsten Jahre und Jahrzehnte eine Leitschnur werden.
Das zweite große Thema ist die Strukturanpassung. Ich bedanke mich auch bei der
früheren Personalreferentin und explizit
GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2018
beim Amtsvorstand der Mag.-Abt. I, Personalwesen, Mag. Neu, denn nach langen
Diskussionen um die Entwicklung der Berufsfeuerwehr gibt es eine Strukturanpassung. Das wird heute im Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2019 mit dem Dienstpostenplan abgebildet und somit ist die Strukturanpassung in Umsetzung begriffen. Die Mag.Abt. III, Berufsfeuerwehr, braucht mehr Personal und eine moderne, schlagkräftige
Struktur. Das wird diese Anpassung bringen.
Ich bin erst seit einem halben Jahr für die
Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, zuständig
und habe bei der Weihnachtsfeier gesagt,
dass es eine wunderschöne Aufgabe ist.
Man merkt erst, wofür die Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, in der Stadt Innsbruck alles
zuständig ist.
Manche sehen die Feuerwehr nur dann,
wenn sie im Einsatz ist, egal ob Freiwillige
Feuerwehr oder Berufsfeuerwehr. Die Feuerwehr ist ein soziales Bindeglied in den
Stadtteilen. Sie hat viele gesellschaftliche
Aufgaben, die sie als Verein übernimmt. Vor
allem sind die MitarbeiterInnen aber professionelle Präventivkräfte und HelferInnen,
wenn es wirklich darauf ankommt, Menschenleben zu retten oder Infrastruktur zu
erhalten.
Das ist eine hochqualifizierte Truppe und
ich glaube, dass wir in Folge mit der neuen
Strukturanpassung und der Feuerwehrbedarfsanalyse nicht viel Neues an Infrastruktur benötigen werden. Sehr viel kluge Menschen haben in den letzten Jahren und
Jahrzehnten die Feuerwehr entwickelt. Wir
sind in der Stadt Innsbruck auch mit der
Freiwilligen Feuerwehr sehr gut ausgestattet.
Ich möchte ein Bekenntnis ablegen, da das
oft eine Diskussion in der großen Familie
der Feuerwehrfrauen und -männer in der
Stadt Innsbruck ist. Es geht um die Frage
ob Freiwillige oder Berufsfeuerwehr. Hier
gibt es keinen Ausschluss, sondern das ist
eine gemeinsame Sache. Das ist ein klares
Bekenntnis sowohl vom Branddirektor als
auch vom Bezirksfeuerwehrkommandanten
und auch von mir als Amtsführender dazu.
Wir brauchen beide bestens ergänzt im
Team.