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Jahr: 2018

/ Ausgabe: 2018-12-14-GR-Protokoll-Budget-2.Teil.pdf

- S.62

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Ich glaube, man sollte in der Sportart weiter
tätig sein, in der man gut ist.
Beim Personal müssen wir uns etwas einfallen lassen, doch da kann die Stadt Innsbruck alleine nicht wirken. Ich glaube aber,
dass wir auch da auf einem guten Weg
sind.
Ich bedanke mich bei Herrn Bürgermeister,
der im Jour-Fix mit dem TVB jetzt die Nächtigungsabgabe erhöht hat, auch mit etwas
Bauchweh, aber ich glaube, das war wichtig.
Wir haben weitere Zukunftsprojekte gemeinsam mit dem TVB auf Schiene. Es macht
Freude, bei der Jahreshauptversammlung
des TVB dabei zu sein. Ich habe da auch
schon andere Zeiten erlebt! Es macht auch
Freude, gemeinsam mit der Stadt, im Zusammenwirken mit der Bevölkerung, den
Tourismus nachhaltig als Wirtschaftszweig
zu etablieren und zu stärken.
GR Mayer: GR Mag. Stoll, Du kritisierst,
dass keine Vorschläge gemacht werden. Ich
denke, jeder Antrag, der hier von der Opposition oder auch von der Regierung eingebracht wird, ist ein Vorschlag. Da gibt es einige davon, teilweise sogar zu viele, wie es
oft heißt. Jeder Antrag ist ein Vorschlag.
Ihre Aussage stimmt also nicht.
Eine Regierung regiert, aber eine Opposition kritisiert! Ohne Opposition gibt es nun
einmal keine gute Demokratie. Ich glaube,
darüber sind wir uns alle einig.
GR Depaoli: GR Mag. Stoll, dass die Opposition bei einer Zunahme der Pro-Kopf-Verschuldung um das Zehnfache innerhalb von
sechs Jahren nicht in Lobeshymnen ausbrechen kann, das ist verständlich.

Wir reden nicht die Stadt Innsbruck
schlecht, GR Mag. Stoll. Wir von der Opposition fragen nur, was in den letzten Jahren
bezüglich des Verschuldungsgrades durch
entsprechendes wirtschaftliches Handeln zu
vermeiden gewesen wäre? Das hat nichts
mit der Stadt Innsbruck zu tun, denn jede/r
liebt die Stadt, unsere Prinzessin - wie sie
der ehemalige GR Dr. Stemeseder genannt
hat. Wenn wir sie nicht lieben würden, dann
würden wir nicht hiersitzen und versuchen,
das Beste zum Wohle der Stadt einzubringen.
Wir von der Opposition hinterfragen und das
ist unser gutes Recht. Es ist in einer Demokratie legitim zu fragen, ob es nicht gewisse
Dinge gibt, die man vielleicht hätte anders
machen können, die ein/e Private/r wirtschaftlich anders gemacht hätte, damit
sie/er nicht Konkurs anmelden muss. Das
hinterfragen wir.
Das werden wir auch die nächsten fünf
Jahre, falls die Regierung so lange hält das weiß man ja nicht - in gleicher Intensität
weiter betreiben.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Im Arbeitsübereinkommen haben wir uns für den
Frauen-Förderplan der Stadt Innsbruck eingesetzt. Damit sollte es eine Frauenquote
von 50 % in den Gremien, Beteiligungen
und Aufsichtsräten geben. Ich würde mich
dafür aussprechen, dass es qualitative 50 %
sind. Das heißt, dass man darauf achtet,
Frauen zu gewinnen, die Betreuungs- oder
Pflegepflichten haben.

Wir können natürlich auch sagen, dass es
noch viel schlimmer hätte sein können.
Danke, dass wir uns nur um das zehnfache
pro Kopf verschuldet haben, es hätte das
Zwanzig- oder Dreißigfache auch sein können! (Unruhe im Saal)

Viele wissen, Karriere macht man nicht nur
mit Bildung, sondern da gehören auch Netzwerke dazu. Gerade für Frauen ist Zeit immer noch ein Machtfaktor. Um netzwerken
zu können, braucht man ein Betreuungssystem für die Kinder. Dahingehend sollten wir
als Stadt Innsbruck eine Vorreiterin sein, in
dem wir Strukturen schaffen, um gerade
Frauen mit Betreuungs- und Pflegepflichten
zu holen.

So gesehen denke ich, dass das, was ich
gestern gesagt habe, vielleicht keine Gültigkeit hat. Ich bedanke mich - des Weihnachtsfriedens wegen - dafür, dass die ProKopf-Verschuldung innerhalb von sechs
Jahren nur um das Zehnfache gestiegen ist.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Viel
wurde gestern schon ausgeführt, aber es
werden manche Dinge, das speziell an die
FPÖ und an Sie GR Depaoli gerichtet, einfach nicht wahr, auch wenn sie unendlich oft
wiederholt werden.
Sie fokussieren pausenlos auf die Zunahme
der Verbindlichkeiten. Diese sind aber sehr

GR-(Budget-)Sitzung 14.12.2018