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NEOS Innsbruck, 29. 01. 2020 DKN

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i 9. Jan. 2020

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GeschäffsstellefOr Gemeinderat und Stadtsenat

INNSBRUCK

(zu Punkt 51.1)

Antrag gemäß § 20 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates
(Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck idgF)

Intensivierung der Thematik aller Formen von
Diskriminierung incl. derer mit antisemitischem sowie
rassistischem Hintergrund
Gemeinderätin Mag .a Dagmar Klingler-Newesely stellt hiermit gemäߧ 20
Abs. 1 der Geschäftsordnung des Gemeinderates nachstehenden
ANTRAG

betreffend eine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches der Stadt.

Sachverhalt:
#weremember
Wir gedenken - nicht nur an Jahrestagen- der Toten und überlebenden des
Holocaust mit tiefstem Mitgefühl.
Um uns auch verpflichten zu können, gegenüber jeder Aufweichung des
Rechtsstaats und der Menschenrechte wachsam zu sein, ist eine intensive
Auseinandersetzung mit allen Formen von Diskriminierung incl. derer mit
antisemitischen"lsowie rassistischem Hintergrund hilfreich und notwendig.

Antrag:

Der Gemeinderat wolle beschließen, dass ein moderiertes Dialogforum
eingerichtet wird, zu dem Expertinnen und Experten sowie Innsbrucker
Politikerinnen und Politiker zur intensiven Auseinandersetzung mit allen
Formen von Diskriminierung incl. derer mit antisemitischemsowie rassistischem Hintergrund eingeladen werden, welches über ein geeignetes Medium live übertragen wird.

Begründung:
Die kritische Reflexion und Auseinandersetzung bezüglich aller Formen
von Diskriminierung incl. derer mit antisemitischernsowie rassistischem
Hintergrund wird neue Handlungsspielräume bewusst werden lassen und
anerkannte Entscheidungen sowie nachhaltige Lösungen möglich machen.
Nur ein Entwicklungsprozess dieser Ar t kann der hohen Sensibilität der
umfassenden Thematik gerecht werden.
NEOS Innsbruck- Kalserjagerstraße 1 - 6020 Innsbruck l lnnsbruck@neos.eu