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Jetzt erst kommst Du mit dieser Erkenntnis,
wobei ich bereits vor drei Stunden darüber
gesprochen habe.
Im Prinzip würde mich interessieren, warum
die GRÜNEN 25 Minuten, nachdem die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte beendet war,
diese Meldung im Internet verbreiten.
GRin Mag.a Seidl: Es passiert selten hier im
Gemeinderat, aber ich muss GR Depaoli
Recht geben. Wir haben uns jetzt auch
nach langer Debatte im Kontrollausschuss
darüber geeinigt, dass nach einer Ausschusssitzung keine Details öffentlich gemacht werden.
Etwas auf Facebook zu stellen, ist sehr öffentlich. Da ich heute auch nicht bei der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte anwesend war,
haben mich die KollegInnen des Gemeinderates darüber informiert.
Die Vorgangsweise, zuerst in Facebook
Dinge öffentlich zu schalten und dann
GR Depaoli diesen Vorwurf zu machen,
finde ich unanständig.
Wir haben einen Antrag, welche Daten veröffentlich werden, zuerst im Kontrollausschuss behandelt, ihn anschließend dem
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss zugewiesen und ihn sogar noch
einmal hier im Gemeinderat behandelt.
Entweder einigen wir uns darauf, dass die
Informationen der Ausschüsse nicht öffentlich sind, oder wir heben diese Bestimmung
überhaupt auf. Mir ist beides recht.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Eigentlich wollte
ich mich zur Geschäftsordnung melden und
meiner Verwunderung Ausdruck verleihen.
Die größte Fraktion hier im Gemeinderat
würde sich in dem Fall mit der Verhaltensweise von GR Depaoli solidarisieren und
damit argumentieren, dass er auch so vorgegangen ist. Ich denke, dass die Bürgermeisterfraktion, die am meisten Mandate
hat und auch noch die Bürgermeister-Stellvertreterin stellt, als leuchtendes Beispiel in
der Handhabung der Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR) in der Umsetzung
der vereinbarten Beschlüsse positiv vorangehen sollte.
Es entspricht nicht der Würde des Gemeinderates diese Wertigkeit miteinzubeziehen.
GR-Sitzung 27.02.2020

Mit GR Depaoli bin ich selten einer Meinung, aber in dem Fall ist es so.
Bgm. Willi: Ich werde mir das zu Herzen
nehmen und mit den GRÜNEN über diese
Frage diskutieren.
GR Kurz: Wir haben alle die E-Mails von
Bürgern bekommen, dass sie Angst und
Bange bei diesem Thema haben und darüber informiert werden wollen. Ich bitte daher aus dem Facebook-Post der GRÜNEN
zitieren zu dürfen:
"Darüber hinaus ist es gelungen, einen Entwurf zur Überarbeitung der Schutzzone für
den heute Nachmittag stattfindenden Gemeinderat vorzuschlagen. Das bedeutet,
dass von den zirka 300 Gebäuden innerhalb
des Schutzzonenentwurfes letztendlich
knapp 1/3 der Gebäude durch Denkmalschutz oder Festlegung als charakteristisches Gebäude vor einem Abbruch geschützt werden wird."
Das sind Informationen, die noch nicht für
die Öffentlichkeit bestimmt sind. Zweitens
rühmt man sich damit, das selber durchgebracht zu haben. Ich war heute bei der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte und kann sagen, dass die GRÜNEN nicht mehr als Ja
dazu gesagt haben. Das war bei mir nicht
anders. Ich maße mir aber nicht an, die Arbeit der Mag. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, für mich zu benutzen und unter meiner Facebook-Seite zu
schreiben, dass ich die "Koatlackn" gerettet
habe, weil das nicht wahr ist.
Der Eintrag auf Facebook ist ein wenig verwirrend, denn erst weiter unten bedankt
man sich in dem Post bei den Bürgern und
bei der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration. Wenn man den
Eintrag schnell liest, dann meint mein, dass
die GRÜNEN die "Koatlackn" gerettet und
jenes Drittel der Gebäude als charakteristisch ausgewiesen haben. Ich weiß nicht, ob
das sein muss.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Onay: Ich muss eine Aussage korrigieren, denn das ist nicht stadtrechts-, sondern
geschäftsordnungswidrig. Es steht in der