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48.1

GfGR/54/2020
Schließung Postfiliale Olympisches Dorf, Maßnahmen und weitere Vorgehensweise (FPÖ)

Bgm. Willi verliest
beiliegende dringende Anfrage von GR Lassenberger, StRin Dengg, StR Federspiel und
GR Kunst.
48.2

GfGR/55/2020
Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung,
Umwelt, Stellenausschreibung
Amtsvorstand (FPÖ)

Bgm. Willi verliest
beiliegende dringende Anfrage von GR Lassenberger, StRin Dengg, GRin Grégoire und
GR Kunst.
48.3

GfGR/56/2020
Planungsverband Innsbruck und
Umgebung (PIU), Bestellung Geschäftsführung (NEOS)

Bgm. Willi verliest

50.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge gemäß § 21 Abs. 1
Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

50.1

GfGR/57/2020
Verlängerung der Öffnungszeiten
bestimmter Sozialeinrichtungen
(StRin Dengg)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, NEOS,
ALI, FRITZ und GERECHT, 13 Stimmen):
Dem von StRin Dengg und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 126) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.
MD-Stellv. Dr. Köfler verlässt das Sitzungszimmer.
50.2

GfGR/58/2019
Besetzung von Führungspositionen im Stadtmagistrat, Vorgehensweise (GR Lassenberger)

beiliegende dringende Anfrage von GRin
Mag.a Seidl, GRin Mag.a Klingler-Newesely,
GR Mayer und GR Onay.

Beschluss (einstimmig):

49.

Einbringung von dringenden Anträgen gemäß § 21 Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

49.1

GfGR/57/2020

GR Lassenberger: Ich hoffe, dass sich jeder meinen dringenden Antrag durchgelesen hat und weiß, worum es geht. Die Presseaussendung über den MagistratsdirektorStellvertreter und dessen vorübergehende
Betrauung mit den Aufgaben des Magistratsdirektors ab 01.04.2020 sehe ich noch
vor Augen.

Verlängerung der Öffnungszeiten
bestimmter Sozialeinrichtungen
(StRin Dengg)
StRin Dengg stellt mit StR Federspiel,
GR Kurz, GR Kunst und GR Schmidt beiliegenden Antrag.
49.2

GfGR/58/2020
Besetzung von Führungspositionen im Stadtmagistrat, Vorgehensweise (GR Lassenberger)

GR Lassenberger stellt beiliegenden Antrag.
GR-Sitzung 27.02.2020

Dem von GR Lassenberger eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 126) wird die
Dringlichkeit zuerkannt.

Wenn ich diese Aussendung der Stadt
Innsbruck sowie der Presse Revue passieren lasse, dann fällt mir der Lobgesang des
Bürgermeisters gegenüber dem derzeitigen
Magistratsdirektor-Stellvertreter auf.
wird für seine Arbeit, die er in diesem
Hause verrichtet, in höchstem Maße gelobt.
Auch ist er der richtige Mann für die Stelle
des Magistratsdirektors. Als Beamter, der
ich in meinem Zivilberuf bin - ich vergleiche
die Situation immer mit jener bei der Polizei
-, frage ich mich, ob das Vorgehen mit einer
Betrauung für ein Jahr der richtige Weg ist,