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14.

MagIbk/22962/BWVW-KV/2

17.

Tarife für die Brandsicherheitswachen der Bau- und Feuerpolizei

Neubau Management Center
Innsbruck (MCI), Vergleichsabschluss lnnsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) und Habeler
& Kirchweger Architekten ZT
GmbH

Schriftlicher Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 11.03.2020:
Die vorliegenden Tarife für die Brandsicherheitswachen der Bau- und Feuerpolizei werden mit Gültigkeit 01.03.2020 sowie die Anpassung der Tarife für die
Brandsicherheitswachen der Bau- und
Feuerpolizei automatisch jedes Jahr auf
Grund der Valorisierung im Bereich der
Personalleistungen nach Vorgabe der
Mag.-Abt. I, Besoldung, beschlossen.
15.

IV 3132/2020

IV 4483/2020

Der Akt wurde nach Abschaltung des Livestreams (aber Verbleib der beigezogenen Personen) behandelt.
18.

V-KU 05047/2020
Vergabe von Arbeitsstipendien
in den Sparten Musik, Literatur,
darstellende und bildende Kunst
auf Grund des Veranstaltungsund Betretungsverbotes

Schriftliche Kenntnisnahme:

Schriftlicher Mehrheitsbeschluss (bei
Stimmenthaltung von FRITZ, 1 Stimme;
gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):

Antrag des Stadtsenates vom 08.04.2020:

Antrag des Stadtsenates vom 22.04.2020:

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck nimmt den vorliegenden Beteiligungsbericht 2019, welcher auch im Internet unter der Adresse www.innsbruck.gv.at - "Amt|Verwaltung" - "Beteiligungen der Stadt" abrufbar ist, zur Kenntnis.

Die Stadt Innsbruck schreibt Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler in einer Gesamthöhe von € 95.000,-- mittels
beiliegenden Richtlinien aus. Die maximale Höhe eines Arbeitsstipendiums beträgt € 1.000,-- und wird von einer jeweiligen Fachjury vergeben. Die Vergabesumme setzt sich aus Budgetmitteln der
Mag.-Abt. V, Kultur, aus nicht durchführbaren Projekten auf Grund des Veranstaltungs- und Betretungsverbotes zusammen.

Beteiligungsbericht 2019

16.

IV 3470/2020
Erklärung gegen Antisemitismus, Antijudaismus und Antizionismus, Mitteilung der Congress
und Messe Innsbruck GmbH
(CMI)

Schriftliche Kenntnisnahme:
Antrag des Stadtsenates vom 08.04.2020:
Der Gemeinderat der Landeshauptstadt
Innsbruck nimmt die beiliegende Mitteilung
der Congress und Messe Innsbruck GmbH
(CMI) zur Kenntnis.

GR-Sitzung 30.04.2020

Bei sämtlichen beiliegenden Richtlinien
soll unter Punkt 2., Bewerbungsberechtigung beim letzten Unterpunkt Folgendes
eingefügt werden:
-

"aufgrund der Corona-Krise und
des Betretungs- und Veranstaltungsverbotes über kein regelmäßiges Einkommen … verfügen."

Mit der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wurde vereinbart, dass die Budgetmittel aus den verschiedenen Referaten aus Vp. 1/768200289000 zusammengeführt und von dort
ausbezahlt werden.