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dass die AnrainerInnen für diese Maßnahmen sind. Das war wirklich spannend.
Ich habe selbst das Gespräch mit den BürgerInnen dort gesucht. Wie immer liegt die
Wahrheit in der Mitte. Es gibt jene, die das
durchaus kritisch sehen, aber die Mehrheit
steht dem Projekt positiv gestimmt gegenüber, sollte es gut durchdacht sein. Wir werden sehen, wie sich die Situation dort entwickeln wird. Für die SPÖ wäre es von vorneherein das Gebot der Stunde gewesen, davor mit den BürgerInnen intensive Gespräche zu suchen.
Eine intensivere Befassung mit den Betroffenen wäre gut gewesen und hoffentlich
werden nun Gespräche nachgeholt, damit
sich eine gute Lösung finden lässt.
GR Mayer: StRin Mag.a Oppitz-Plörer
sprach den BürgerInnenbeteiligungsprozess
an. FRITZ ist dafür, dass die Ergebnisse
des BürgerInnenbeteiligungsprozesses endlich umgesetzt werden, denn die AnrainerInnen warten schon lange genug darauf. Der
Rückbau der provisorischen Gehsteigverbreiterung und die Umsetzung einer guten
Lösung wird auch von uns gewünscht.
GR Lassenberger: Es fiel das Wort Verwirrung. Ich selbst war bei den Gesprächen im
Gasthaus "Sandwirt" dabei und die Installation dieser Husch-Pfusch-Aktion verwirrte
mich ebenfalls. Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc nannte diese Gehsteigverbreiterung so und ich finde, diese Bezeichnung trifft zu.
Vor allem die Begründung irritierte mich.
Man begründete das Projekt mit der COVID-19-Pandemie. Man wusste, dass die
Anzahl der Infizierten rückläufig war, also
wäre diese Maßnahme nach meinem Erachten nicht mehr notwendig gewesen.
Frau Bürgermeister-Stellvertreterin, es zeigt
sich wieder einmal, dass eine ehrlich geführte Kommunikation klüger gewesen
wäre.
Hättest Du uns ein Gesamtkonzept für eine
Gehsteigverbreiterung vorgelegt, wären wir
unter Umständen nicht einmal dagegen gewesen. Das Gesamtkonzept hätte das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsprozesses widerspiegeln müssen. Es gilt zu beachten,
dass inzwischen auch Stimmen laut werden, die kritisieren, dass viele, die damals
am Bürgerbeteiligungsprozess mitwirkten,
GR-Sitzung 25.06.2020

nicht mehr in St. Nikolaus wohnen. Diesbezüglich sollte man nach weiteren Lösungen
suchen.
Frau Bürgermeister-Stellvertreterin, Du
sprichst oft von den Bürgern dort, doch ihre
Einbindung vermisse ich. Man kann sehen,
dass sich dort zwei Meinungslager bildeten.
Ich leugne nicht, dass es dort Bürger gibt,
die eine Gehsteigverbreiterung begrüßen,
aber es gibt auch jene, die diese Vorgehensweise nicht mehr ertragen. Ich gebe
zu, im Gasthaus "Sandwirt" ging es rau zur
Sache. Aus meiner Sicht wollten einige Anrainer, dass die Gehsteigverbreiterung rückgängig gemacht wird. Im Nachhinein zeigte
sich aber, dass nicht alles so ist, wie es auf
den ersten Blick scheint.
Ich kritisiere Folgendes: Sagt nicht immer,
die Bürger wollen etwas. Für mich zählen
alle zu den Bürgern, nicht nur ein kleiner
Teil, der den GRÜNEN Wünsche zuträgt.
Auch der FPÖ, FI oder der SPÖ werden
Wünsche zugetragen! Ein Gemeinderat
kann nicht alle Menschen vertreten. Liebe
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl, wenn Du eine
bessere Kommunikation mit uns pflegen
würdest, könntest Du erkennen, dass wir
nicht grundsätzlich gegen eine Gehsteigverbreiterung sind. Vielleicht lässt sich im Gesamtkonzept etwas Nettes kreieren.
Was hier entstand, ist eine Katastrophe und
es wurde unüberlegt umgesetzt! Die Fahrradfahrer fahren kreuz und quer auf dem
Gehsteig. Dieses Verhalten ist außerdem
verboten. Keiner weiß, ob es ein Gehsteig
oder eine Fahrbahn ist. Es ist gefährlich! Ich
hoffe, dass dort niemand stolpert, sonst
würden wir dafür zur Rechenschaft gezogen
werden. Ihr habt nicht einmal den Gehweg
abschrägen lassen, weil es Euch vermutlich
zu teuer war. Ich halte fest: Solche Aktionen
bringen nichts, außer Verwunderung.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GRin Mag.a Seidl: Die NEOS haben sich immer für eine gute Lösung dort ausgesprochen. Wir stehen zu dem, was wir vor einigen Wochen sagten: Wir freuen uns, wenn
das Projekt finalisiert und gut umgesetzt
wird, denn die Stadtteile St. Nikolaus und
Mariahilf haben ein sehr großes Potenzial
im Hinblick auf Stadtentwicklung, Handel
und Gastronomie.