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GR Onay: Ich bin nicht in der Rolle, einer
amtsführenden Stadträtin Tipps zu geben.
Wenn man aber bedenkt, wie sich die Thematik entwickelte, läuft es auf politische Ignoranz hinaus! Das ist der Grund für die
Spaltung der BürgerInnen. Seitdem uns die
Ergebnisse des BürgerInnenbeteiligungsprozesses vom Jahr 2016 vorliegen, blieb
die Politik untätig! Hunderte Menschen
brachten sich in den Prozess ein, doch es
wurde nichts davon umgesetzt! Man gab
ihnen auch keine Informationen. Sie glauben bis heute, dass dort etwas vorangehen
wird.
Es gab sogar ein SiegerInnenprojekt eines
Wettbewerbes, mit dem Ziel eine Begegnungszone in St. Nikolaus zu kreieren, welches der ehemalige Stadtrat GR Mag. Fritz
feiern ließ. Sogar auf der offiziellen Homepage der Stadt Innsbruck steht, dass es ein
SiegerInnenprojekt gibt. Diese Zwischenlösung ist aus meiner Sicht ein absoluter
Pfusch!
Ich bin froh, dass der Antrag noch einmal im
Stadtsenat behandelt wird. Es muss Nägel
mit Köpfen geben, aber selbst dann ist dieses Thema noch nicht vom Tisch, denn es
bedarf weiterer Maßnahmen, die zusätzlich
umgesetzt werden müssen. Ich wäre dankbar, wenn die Politik nicht nur "a", sondern
auch "b" sagt. Geht zu den BürgerInnen,
adaptiert ihre Ideen und setzt das Ausgemachte um. Es muss endlich gehandelt
werden! Sechs Jahre lang brachten sich
BürgerInnen in den Prozess ein und nun
geht man so mit ihnen um. Es wird eine
Spaltung der Menschen vorangetrieben,
und sie werden als BittstellerInnen wahrgenommen, doch das darf nicht geschehen!
Seriöse Politik sollte niemals in dieser Form
mit BürgerInnen umgehen!
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich möchte
die Diskussion wirklich nicht verlängern,
deshalb halte ich mich kurz. BürgerInnen
aus St. Nikolaus haben mir ein Bild geschickt, auf dem zu sehen ist, wie die Gestaltung dort aussehen kann. Ich freue mich
unglaublich darüber, dass das Thema
St. Nikolaus und die dortige Gestaltung so
virulent wurde und darüber gesprochen
wird, dass ich dort anscheinend etwas verbrochen habe. Ich habe mich getraut einen
Pflock einzuschlagen und jener Pflock hat
etwas ausgelöst. (Unruhe im Saal)
GR-Sitzung 25.06.2020

Ich durfte bei der Sitzung im Gasthaus
"Sandwirt" nicht anwesend sein, aber vielleicht habe ich sowieso nichts versäumt.
Eigentlich ist nicht die Bevölkerung gespalten, sondern es geht ein Spalt zwischen der
Bevölkerung und dem Präsidenten der Wirtschaftskammer (WKO) durch. Ich hörte von
seinen dort getätigten Aussagen und las mir
seine Berichte durch. Man fragt sich, ob die
ÖVP gut beraten ist, ihn als Nachfolger für
LH Platter in Erwägung zu ziehen.
Da ich bei der Sitzung nicht anwesend war,
kann ich nicht beurteilen, wie es dort zur
Sache ging. Später wurde mir von allen anderen Fraktionen mitgeteilt, dass es dort so
schrecklich war. Mir soll es Recht sein. Ich
stehe dazu, dass ich einen Pflock einschlug
und ich stehe zu dieser befristeten Lösung.
Spätestens bis zum Beginn des Winterräumdienstes müssen diese eingeschlagenen Pflöcke entfernt werden.
Ich bin über die Vorwürfe von GR Onay
sehr verwundert. Ich kann den BürgerInnenbeteiligungsprozess nicht sofort zur Gänze
umsetzen, sondern nur Schritt für Schritt
und ich begann mit dem Gehsteig. Natürlich
gibt es eine langfristige Lösung und die
Pläne für das Bauprojekt liegen bereits vor.
Ich freue mich, wenn Ihr Euch alle im kommenden Sommer ein Bild vor Ort macht und
feststellt, dass es schöner ist als bisher.
Das ist mein Ziel! Dafür muss ich mich nicht
in das Rampenlicht drängen und auftrumpfen. Ich arbeite und lasse mich dafür kritisieren, aber das ist auch die Aufgabe in der
Politik. Ich organisierte Videokonferenzen
mit Beteiligten des BürgerInnenprozesses
und führte viele Gespräche. Wenn man von
einer Idee überzeugt ist und sich getragen
fühlt, muss man dazu stehen. Ich stehe
dazu und Du, GR Depaoli, würdest mich
vielleicht am liebsten dafür "prügeln", aber
das bin ich gewohnt.
Du musst deine Angriffe etwas dosieren,
denn ich bin bereits so abgestumpft, dass
sie nicht mehr wirken. Meine Hornhaut ist
schon so dick, dass deine Aktionen nicht
mehr zu mir durchdringen! Mehr sage ich
dazu nicht. In nächster Zeit werde ich Euch
die Pläne zeigen und sie werden Euch allen
gefallen.
GR Depaoli: Das nette Bild von St. Nikolaus, das Frau Bürgermeister-Stellvertreterin zeigte, konnte ich nun nicht sehen, aber