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Ich bitte Euch darüber nachzudenken, was
wir eigentlich wollen? Einige sagen, wir wollen mehrere Wasserflächen in der Stadt
Innsbruck, damit unsere Kinder schwimmen
lernen, doch die LeistungsschwimmerInnen
möchten ein 50-m-Schwimmbecken. Wir
besitzen bereits ein 50-m-Schwimmbecken
im Tivoli. Die billigste Variante wäre dieses
zu umhüllen. Wenn wir es überdachen,
wäre es ganzjährig nutzbar.
Diese Variante überprüften wir. Wir untersuchten auch zwei weitere Standorte!
Dr. Pühringer brachte einen Finanzierungsvorschlag ein, den ich genial fand. Wir sollten ein endfälliges Darlehen in Höhe von
€ 40 Mio. vom Bund aufnehmen, das wir in
40 Jahren retourzahlen würden. Diese Variante hätte uns nicht viel gekostet, doch der
Bund lehnte den Vorschlag leider ab.
Wir überlegten uns sehr viel und versuchten
auf kreative Art und Weise eine Finanzierungsmöglichkeit zu finden. Nun gibt es diesen Abänderungsantrag, der von einer
Mehrheit des Gemeinderates unterstützt
wird. Ich versuchte durch zwei Änderungen
im Abänderungsantrag, welche die GRÜNEN …
(StRin Mag.a Mayr: Wenn die GRÜNEN
diese Änderungen am Abänderungsantrag
wollen, ist es wichtig, die Sitzung zu unterbrechen, damit wir mit den Kleinfraktionen
darüber sprechen können. Bevor die Änderungen von Dir, Herr Bürgermeister angesprochen werden, soll die Sitzung unterbrochen werden, weil wir aus Respekt vor den
Kleinfraktionen mit ihnen darüber reden wollen.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Zuerst wird
Herr Bürgermeister verkünden, um welche
Änderungen es geht. Wenn in Folge dessen
eine Sitzungsunterbrechung begehrt wird,
werde ich diese durchführen. Ob eine Sitzungsunterbrechung durchgeführt wird, entscheidet aber der/die Vorsitzende und nicht
einzelne MandatarInnen!
Bgm. Willi: Mir ist klar, dass eine Mehrheit
des Gemeinderates diesem Abänderungsantrag zustimmen wird. In Gesprächen versuchten wir, eine größere Flexibilität in den
Antrag einzubauen, indem der Standort
Tivoli, der zwar gut, aber nicht der einzige
ist, kein "Muss-Kriterium" darstellt. Mir ist
wichtig, dass in dem Antrag keine einseitige
Fixierung auf diesen Standort besteht.
GR-Sitzung 25.06.2020

In dem Abänderungsantrag wird von der
Einrichtung einer Arbeitsgruppe gesprochen. Die amtsführende Sportstadträtin ist
dafür zuständig, wie Schwimmbecken ausgestaltet werden sollen, damit Kinder und
SportlerInnen sie bestmöglich nutzen können. Die fachliche Zuständigkeit liegt bei
StRin Mag.a Mayr und ich möchte, dass sie
eine führende Rolle bei der Umsetzung dieses Abänderungsantrages übernimmt. Nur
unter diesen zwei Bedingungen werden die
GRÜNEN diesem Antrag zustimmen.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich gehe
davon aus, dass nun eine Sitzungsunterbrechung gefordert wird, damit Frau Sportstadträtin mit den Kleinfraktionen sprechen kann.
StRin Mag.a May: Frau Bürgermeister-Stellvertreterin, dieser Tonfall ist wirklich unangebracht. Mir geht es darum, dass bei diesem Antrag alle MandatarInnen eingebunden werden. Ich möchte auch Stellung zu
der Anschuldigung beziehen, ich hätte unterschiedliche Interessen gegeneinander
ausgespielt.
Heute hörten wir, es wird kein Geld für Kindergärten und Schulen geben, wenn das
Bundesleistungszentrum-Schwimmen realisiert wird. (Unruhe im Saal)
Als es darum ging, die Kongregation der
Barmherzigen Schwestern mit € 3 Mio. zu
subventionieren, um im Gegenzug einen
Radweg zu errichten, thematisierte ich,
dass wir für die notwendigsten Sanierungen
in den städtischen Schulen offenbar kein
Geld haben. Darum ging es mir!
Heute hörten wir, dass wir im Jahr 2019
einen sehr hohen Überschuss erzielten.
Wenn man Projekte ausspielen wollen
würde, könnte man auch sagen, dass man
anstatt den Bozner Platz zu sanieren,
200 Kindergartenplätze in der Stadt Innsbruck schaffen könnte. In der Sitzung, in
welcher der Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2018 beschlossen wurde, hast Du, Frau
Bürgermeister-Stellvertreterin, gesagt ...
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Bitte sprechen Sie zu allen MandatarInnen im Gemeinderat und nicht zu einzelnen.) (Unruhe
und Gelächter im Saal)
(GR Buchacher: Ihr führt Euch vor laufenden Kameras selbst vor! Merkt Ihr das
nicht?)