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Du, Frau Bürgermeister-Stellvertreterin,
hast einmal eine großartige Aussage getroffen. Bei der Sitzung des Gemeinderates im
Dezember 2018 sprachen wir über die Kosten der neuen Stadtbibliothek in Höhe von
€ 20 Mio. Das war kein Schnäppchen, aber
Gott sei Dank ist der Eintritt für alle leistbar,
weil es ein Ort der Bildung ist. Ich kritisierte
in dieser Sitzung die Vorgänge bei der
PEMA Entwicklungs- und BeteiligungsGesmbH, aber Du hast mich falsch verstanden und dachtest, ich kritisiere die Stadtbibliothek. Du meintest, dass ich Bildung und
Kultur nicht gegeneinander ausspielen darf.
Dieses Ausspielungsargument bringt Ihr immer ein, wenn Euch etwas nicht in den
Kram passt! Unterlassen wir doch endlich
einmal diese Spaltungen. Für die notwendigen Themen wie z. B. Bildung muss Geld
vorhanden sein. Es wurde gesagt, ich sei
die zuständige Sportstadträtin. Ja, die Mag.Abt. V, Sport, ist für den Betrieb der städtischen Sportstätten verantwortlich und somit
betrifft es mich auch, aber wir alle wissen,
dass die Mag.-Abt. V, Sport, nicht für die
Hallenbäder der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) zuständig ist! Ich würde
mich natürlich bereit erklären, dass ich die
mir im Abänderungsantrag zugewiesene
Rolle übernehme. Nun bitte ich wirklich um
eine Sitzungsunterbrechung, damit eine einstimmige Annahme des Abänderungsantrages zustande kommen kann.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl unterbricht
um 23:50 Uhr die Sitzung für eine Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden. Im
Anschluss bittet sie um eine Besprechung
der Klubobleute. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
24:00 Uhr wieder fortgesetzt.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Bevor wir
nun zum Abstimmungsprozedere kommen,
darf ich über die Ergebnisse der Besprechung im Klubobleuterat berichten. Wir werden die Diskussionen heute nicht mehr in
die Länge ziehen, daher werden wir den Tagesordnungspunkt "Behandlung von eingebrachten Anträgen" ohne ausschweifende
Debatten über die Bühne bringen.

GR-Sitzung 25.06.2020

Das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) verpflichtet uns dazu, die Beantwortung dringend eingebrachter Anfragen von Herrn Bürgermeister vortragen zu
lassen. Wir werden diesen Punkt der Tagesordnung auf die kommende Sitzung des
Gemeinderates am 16.07.2020 verschieben. Diese Vorgehensweise verhindert kein
transparentes Vorgehen, denn die Anfragebeantwortungen wurden bereits auf der internen Plattform hochgeladen.
GR Mag. Krackl: Nach Rücksprache mit allen Fraktionen stellt FI folgenden Abänderungsantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
1)

Die Stadt Innsbruck bekennt sich zum
Vorhaben, ein ganzjährig betriebenes
modernes Freizeit- und Schwimmsportzentrum, mit wettkampftauglicher 50Meter-Schwimmhalle sowie einem
Lehrschwimmbecken bevorzugt am
Standort Tivoli, zu errichten.

2)

Für die Umsetzung wird Herr Bürgermeister beauftragt, ehestmöglich in
Verhandlungen mit der Republik Österreich sowie dem Land Tirol einzutreten,
um eine finanzielle Beteiligung zu erwirken bzw. bestehende Zusagen zu fixieren. Der Stadtsenat ist monatlich
über den Stand der Verhandlungen zu
informieren.

3)

Herr Bürgermeister wird weiters beauftragt, zur Feinabstimmung des Projektes eine Arbeitsgruppe unter Einbindung der künftigen NutzerInnen einzurichten. Diese soll mit VertreterInnen
der zuständigen Dienststellen des
Stadtmagistrats, ExpertInnen der städtischen Beteiligungsunternehmen
(Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
{IKB AG}, Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG {IIG} etc.), den
Schwimm- und Triathlonverbänden Tirols und Österreichs, der Sportbeauftragten der Landesbildungsdirektion sowie SchwimmschulvertreterInnen besetzt werden.
Die operative Führung der Arbeitsgruppe (Einberufung, Zusammensetzung, organisatorische Abwicklung,
etc.) obliegt der Abteilungsleitung der