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PG 728
Stadtplanung

Das Amt für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration weist für alle
seine Posten der Postengruppe 728 Minderausgaben in Höhe von
€ 86.036,12 bzw. 19,40 % aus, die sich wie folgt verteilten:
Amt

Ansatz

Voranschlag

lfd. Soll

Differenz

[€]

[€]

[%]

1.728000

14.000,00

8.055,56

-42,46

1.728100

20.000,00

11.801,00

-41,00

1.728200

331.000,00 278.673,05

-15,81

363000 Altstadterhaltung

1.728200

10.000,00

7.663,60

-23,36

Sonstige
Einrichtung

1.728210

53.000,00

38.762,07

-26,86

4.400,00

4.000,00

-9,09

11.000,00
8.408,60
443.400,00 357.363,88

-23,56
-19,40

031010 Stadtplanung
Stadtplanung

Post

429000

469010 Frau und Familie

1.728010
1.728110

Gesamt

Auf Kreditorenebene ließen sich die größten Ausgaben des Amtes über
die PG 728 auf die Veranstaltung der (Architektur-)Exhibition
„Europan 15“ in der Congress und Messe Innsbruck, auf Honorare und
Kostenpauschalen für Mitglieder des Innsbrucker Gestaltungsbeirates
sowie diverse Studien, Analysen und Gutachten zurückführen, welche
durch Dritte erbracht wurden.
Zur Post 1.728200 des Ansatzes 031010 konnte festgestellt werden,
dass der Gemeinderat einen Nachtragskredit im Umfang von € 51.000,00
für über- oder außerplanmäßige Ausgaben bewilligt hatte, welcher jedoch nicht genutzt wurde. Eine entsprechende Begründung zu den Minderausgaben entsprechend VRV 1997 § 15 Abs. 1 Ziffer 7 sowie auf
Grundlage des GR-Beschlusses vom 26.02.2009 war dem Erläuterungsbericht nicht zu entnehmen. Diese wäre nach Ansicht der Kontrollabteilung jedoch im konkreten Fall sowie in weiteren vergleichbaren Fällen zu
erbringen gewesen.
Die MA IV gab hierzu im Rahmen des Anhörungsverfahrens keine Stellungnahme ab. Die MA III/Referat für Budgetabwicklung informierte umfassend über die Gründe der Budgetunterschreitung in der Post
1.728200, dass sie im Zuge der Jahresrechnungserstellung durch die MA
IV nicht zur Abgabe einer Erläuterung aufgefordert worden war und dass
in Abstimmung mit der MA IV der entsprechenden Empfehlung der Kontrollabteilung hinsichtlich Ermittlung der erläuterungspflichtigen Posten in
Zukunft entsprochen werde.
PG 728
Verkehrsplanung,
Umwelt

Das Amt für Verkehrsplanung, Umwelt weist für alle seine Posten der
Postengruppe 728 Minderausgaben in Höhe von € 324.089,99 bzw.
27,98 % aus. Diese verteilten sich wie folgt:
Amt

Ansatz

Verkehrspl.,
034010
Umwelt
Verkehrspl.,
Umwelt

Gesamt

813000 Abfallbeseitigung

Voranschlag

lfd. Soll

Differenz

[€]

[€]

[%]

1.728000

280.200,00

74.608,43

-73,37

1.728000

18.000,00

3.064,97

-82,97

860.000,00 756.436,61

-12,04

1.158.200,00 834.110,01

-27,98

Post

1.728200

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Zl. KA-09434/2020

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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