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Stadtmagistrat lnnsbruck
eingelangt am

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Geschäftss!elle für~ meinderat u dS!adlsenat
Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck
Maria-Theresien-Straße 18, 6020 Innsbruck
www.gerechtes-innsbruck.at
E-Mail: office@gerechtes-innsbruck.at

Bürgermeister der Stadt Innsbruck
im Haus

Innsbruck, am 18. November 2020

ANFRAGE
Anbei erlaubt sich das Gerechte Innsbruck an den Bürgermeister eine Anfrage bzgl.
,,Tatsächliche Kosten für die Umstellung der Automaten und weitere Kosten aufgrund der Aufhebung der Parkgebühr an Samstagen" zu stellen.
Gegen die Stimmen von Grünen, Neos und SPÖ wurde im August vom Gemeinderat
das Gratisparken am Samstag beschlossen. Verkehrsstadträtin Vzbgm. Uschi Schwarz!
Schwarz! machte keinen Hehl daraus, dass sie keine Freude mit dem Gratisparken
hat. Auch Bürgermeister Georg Willi war und ist angesichts der Einnahmenausfälle,
mit denen die Stadt derzeit zu kämpfen hatte, gegen die geplante Maßnahme. Außerdem koste die Umstellung der Automaten lt. Bürgermeister 60.000 bis 70.000 Euro. Ebenso liegen dem Gerechten Innsbruck verlässliche Informationen vor, wonach
die Kosten für die Umstellung der Automaten bei weitem nicht so hoch waren, wie
von Bürgermeister Georg Willi verlautbart.
1. Wie hoch waren bzw. sind die tatsächlichen Kosten für die Umstellung der Automaten aufgrund der Aufhebung der Parkgebühren an Samstagen - beschlossen am 20. August 2020 im Rahmen eines extra einberufenen Sondersitzung
des lnnsbrucker Gemeinderates?
2. Wie viele Parkautomaten mussten umgestellt werden?
3. Wie lange benötigte das beauftragte Unternehmen die Automaten dementsprechend umzustellen?