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gibt, wofür das Geld verwendet wird, wie bei
allen anderen auch. Gleiche Regeln für alle.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc:
Zur tatsächlichen Berichtigung!
Auch diese Organisationen legen offen, wofür das Geld verwendet wird. Das ist auch in
den letzten Jahren so passiert.
GR Gleinser: Im Antrag steht aber nicht,
wofür das Geld verwendet wird. (Unruhe im
Saal)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich bitte
darum, keine Zwiegespräche zu führen und
gehe davon aus, dass Bgm.-Stellv. Ing.
Mag. Anzengruber, BSc, in der Pause für
eine Klärung zur Verfügung steht.
Beschluss (bei Stimmenthaltung NEOS,
2 Stimmen; einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
11.11.2020 (Seite 751) wird angenommen.
29.

MagIbk/34377
"Preis der Vielfalt - Zusammenleben fördern", Änderung der Richtlinien zur Vergabe

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 11.11.2020:
Die Richtlinien für die Zuerkennung des
"Preis der Vielfalt - Zusammenleben fördern" werden geändert.
Bgm. Willi: Ich hätte eine Bitte! Um
13:45 Uhr bitte ich die Fraktionsvorsitzenden zu mir nach vorne, damit wir kurz den
weiteren Verlauf des Tages durchgehen
können.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl unterbricht
um 12:40 Uhr die Sitzung für eine Pause.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit
werden die Beratungen um 13:35 Uhr wieder fortgesetzt.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl.

GR-Sitzung 19.11.2020

Schriftführerin Raggl übernimmt die
Schriftführung.
GR Mag. Stoll referiert die Anträge des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen vom 20.10.2020 und
12.11.2020:
30.

Anträge Ausschuss für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen
vom 20.10.2020:

30.1

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2020

30.1.1 V 8023/2020
Wintersportanlagen
Beschluss (bei Abwesenheit von GERECHT, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; einstimmig):
Für Wintersportanlagen werden € 70.000,-genehmigt.
30.1.2 V KU 142901/2020
Förderung Musik
Beschluss (bei Abwesenheit von GERECHT, 1 Stimme; bei Stimmenthaltung
von ÖVP und TSB, 6 Stimmen; einstimmig):
Für Förderung Musik werden € 104.200,-genehmigt.
30.1.3 V KU 14117/2020
Förderung Darstellende Kunst
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GERECHT, 1 Stimme; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Für Förderung Darstellende Kunst werden
€ 890.000,-- genehmigt.
30.1.4 V 8022/2020
Gesundheitswesen
Beschluss (bei Abwesenheit von GERECHT, 1 Stimme; einstimmig):
Für das Gesundheitswesen werden
€ 150.000,-- genehmigt.